Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 09. Juni 2020 um 17:00 Uhr Konrad-Heresbach-Gymnasium Durchgeführt
Tagesordnung (85)
Formalien
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.05.2020 (Eingang 14.05.2020) hier: Brandschutz in der Stadthalle
Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 19.05.2020 (Eingang 19.05.2020) hier: Fahrzeuge Feuerwehr
Anfrage der Fraktion PIRATEN/LINKE vom 21.05.2020 (Eingang 22.05.2020) hier: Temporäre Fahrradstreifen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.05.2020 (Eingang 01.06.2020) hier: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Ausgestaltung der Probephase der neu eingerichteten Fahrradstraße
Erläuterungen zu Aufgaben und Erfordernissen der Feuerwehr
Entfernung eines Sperrvermerkes hier: Fahrzeugbeschaffung Feuerwehr
Mittelfreigaben hier: Feuerwehr
Mittelfreigabe hier: Feuerwehr – Ersatzbeschaffung Löschfahrzeug – stillgelegt
Mittelfreigaben hier: Fahrzeugbeschaffung für den Rettungsdienst
Mittelfreigaben hier: Gerätebeschaffung für den Rettungsdienst
Mittelfreigaben hier: Beschaffung von Schutzbekleidung für die Feuerwehr
Mittelfreigaben Neubau einer Fahrzeughalle (Obschwarzbach)
Mittelfreigaben Kindertageseinrichtung Spessartstraße
Bebauungsplan Nr. 146 - Karpendeller Weg / August-Burberg-Straße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 143 - Georg-Fischer-Straße Beschluss über Anregungen und Bedenken während der ersten und der zweiten öffentlichen Auslegung und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB
Satzung der Stadt Mettmann über die Ablösung von Stellplätzen
Satzung der Stadt Mettmann über die Ablösung von Stellplätzen
Erhebung von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich hier: Satzungsänderung
Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege hier: Satzungsänderung
Kindertagespflege hier: Änderung der Richtlinie zur Ausgestaltung der Kindertagespflege
Finanzsituation
Finanzsituation
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020
Fraktionsanträge
Antrag der UBWG-Fraktion vom 25.02.2020 (Eingang 26.03.2020) hier: Unterstützung für in Mettmann ansässige Firmen (Corona bedingte Folgen)
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2020 hier: Coronapaket für die Ausstattung der Mettmanner Schulen
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.04.2020 (Eingang 28.04.2020) hier: Ausschöpfung von Digitalisierungspotentialen im gesamten Verwaltungsbereich
Antrag der Fraktion PIRATEN/LINKE vom 01.05.2020 hier: Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren für die Dauer der Corona-Krise
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2019 (Eingang 28.11.2019) Generationsübergreifender Spielplatz im Mettmanner Stadtgebiet
Antrag der UBWG-Fraktion vom 05.02.2020 (Eingang 05.02.2020) hier: Neubau einer Gesamtschule
Antrag der UBWG-Fraktion vom 05.02.2020 (Eingang 05.02.2020) 'Neubau Feuerwehr'
Antrag der UBWG-Fraktion vom 05.02.2020 (Eingang 05.02.2020) hier: Bedarfsgerechter Ausbau der Grundschulen
Antrag der UBWG-Fraktion vom 05.02.2020 hier: Antrag für die Haushaltsplanberatungen 2020
Antrag der UBWG-Fraktion vom 05.02.2020 hier: 'Personalkonzept zur Haushaltskonsolidierung'
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 17.01.2020 (Eingang 17.02.2020) hier: Energieberatungsstelle
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 29.01.2020 (Eingang 17.02.2020 hier: Mettmann wird 'Essbare Stadt'
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 10.02.2020 (Eingang 17.02.2020) Klimaschutzmanager*in
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 12.02.2020 (Eingang 17.02.2020) Fahrt aufnehmen im Öffentlichen Personennahverkehr
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 17.02.2020 Erneuerbare Energien - Photovoltaikanlagen auf städt. Gebäuden
Antrag der SPD Fraktion vom 23.02.2020 (Eingang 24.02.2020) hier: Ausbau der Wohn- und Pflegeberatung
Antraga der UBWG-Fraktion vom 23.02.2020 (Eingang 24.02.2929) hier: Resolution an den Landtag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach dem KAG
Antrag der PIRATEN/LINKE vom 27.02.2020 (Eingang 27.02.2020) hier: Resolution an den Landtag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach dem KAG
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2020 (Eingang 27.02.2020) hier: Fördermittel Bibliotheken
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2020 (Eingang 27.02.2020) hier: KiTa-Situation Notprogramm
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2020 (Eingang 27.02.2020) hier: Fläche für neue Kindertagesstätte
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 26.02.2020 (Eingang 28.02.2020) hier: Stadthalle schließen - Kultur neu aufstellen
Antrag der CDU vom 28.02.2020 (Eingang 28.02.2020) hier: Ordnungspartnerschaft
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.02.2020 (Eingang 03.03.2020) hier: Initiative zur Etablierung eines kreisweiten E-Bike Sharing Systems
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 03.03.2020 (Eingang 03.03.2020) hier: Grundsatzbeschluss zur Vermietung von Veranstaltungsräumen und Hallen
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2020 (Eingang 06.03.2020) hier: Unterstützung Caritasprojekt 'Vermittlung von Flüchtlingen aus den Flüchtlingsunterkünften in Wohnungen' - (Ergänzung zum Antrag der CDU zum Sozial- und Familienausschuss)
Antrag der Fraktion PIRATEN/LINKE vom 08.03.2020 (Eingang 12.03.2020) hier: Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Ausschüsse
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2020 (Eingang 12.03.2020) hier: Schließung der Stadthalle
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 28.04.2020 (Eingang 30.04.2020) hier: Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für geflüchtete Menschen
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 08.05.2020 (Eingang 11.05.2020) hier: Bereitschaft zur Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 13.05.2020 (Eingang 13.05.2020) hier: Gleichbehandlung virtueller Fraktionssitzungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 18.05.2020 (Eingang 19.05.2020) hier: Schnelleres Internet
Antrag der UBWG-Fraktion vom 26.05.2020 (Eingang 26.05.2020) hier: Bebauungsplan Nr. 143 - Georg-Fischer-Straße Vertagung, Moderationsverfahren, Stellungnahme der Wirtschaftsförderung
Antrag des Ratsmitgliedes Hans-Werner Leonhardt (Eingang 20.05.2020) hier: Reduzierung der Gebühren für die Außengastronomie
Antrag des Ratsmitgliedes Hans-Werner Leonhardt vom 16.03.2020 (Eingang 17.03.2020) hier: Aufhebung der Baumschutzsatzung
Antrag des Ratsmitgliedes Hans-Werner Leonhardt (Eingang 29.05.2020) hier: Satzungsänderung Straßenausbaubeiträge
Bürgeranregung nach § 25 GO NRW 'Resolution für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge'
Digitalisierung der Verwaltung
Gesamtabschluss 2017
Gesamtabschluss 2017
Änderung der Anlage zu § 8 der Sondernutzungssatzung der Stadt Mettmann
Erstattung der Elternbeiträge für die verlässliche Betreuung (Übermittagsbetreuung) an die freien Träger im Zuge von COVID-19 für die Monate April und Mai 2020
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion Die Grünen auf Nachbesetzung des Kommunalwahlausschusses
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Nachbesetzung des Kommunalwahlausschusses
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Nachbesetzung des Kommunalwahlausschusses
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Nachbesetzung des Kommunalwahlausschusses
Haushaltsplanberatungen hier: Antrag des SKFM-Förderung 'Hilfe für geflüchtete Frauen' vom 11.12.2019
Änderung der Hauptsatzung
Integrationsratswahl 2020 hier: Wahlordnung
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Aussetzen der hälftigen Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichDigitalisierung der Verwaltung
Nicht-öffentlichBebauungsplan Nr. 143 - Georg-Fischer-Straße Beschluss über Anregungen und Bedenken während der ersten und der zweiten öffentlichen Auslegung und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB hier: Liste der Privaten Einwender
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.07.2020 · 804.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:05 Uhr
- Adresse
- Laubacher Straße 13
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