Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr
Dienstag, 10. Mai 2022 um 18:30 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C
Tagesordnung (15)
Öffentlicher Teil
Bestellung eines Schriftführers sowie einer Vertretung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Verpflichtung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Nichtöffentlicher Teil
Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung
Jodtablettenverteilung im Stadtgebiet Nettetal
Antrag der CDU-Fraktion auf Weiterleitung an die zuständige Behörde zum Zweck der Einrichtung eines Überholverbotes für Lastkraftwagen auf der BAB 61 auf dem Gebiet der Stadt Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bestellung von zwei stellvertretenden Leitern der Freiwilligen Feuerwehr
Bestellung von zwei stellvertretenden Leitern der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
43. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal für die Benutzung der Krankenkraftwagen vom 15.12.1982 in der Fassung der 42. Änderungssatzung vom 16.12.2021
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen aus den Fraktionen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.04.2022
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.05.2022
Details
- Ende
- 20:04 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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