Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 24. Juni 2025 um 15:30 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (48)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 33. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 34. nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Tag der Freiwilligen
Nicht-öffentlichBerichterstattung des Jugendamtes: Einrichtung eines mobilen Angebotes für die aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit im Stadtteil Husen-Kurl
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Installation einer geeigneten Beleuchtung für die Verbindungswege der Straßen Pöllerstraße, Flemerskamp und Husener Eichwaldstraße durch die dortige Grünanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur- und Vereinsförderung 24.06.2025 hier: Auflistung der Eingaben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur- und Vereinsförderung 24.06.2025 hier: Gemeinsamer Antrag SPD- mit CDU-Fraktion und B90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Geschäftsbericht 2024 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Standort Grevel für das neue Gymnasium prüfen - Gemeinsamer Antrag CDU- mit SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"PROART328" an der Gesamtschule Scharnhorst
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gesamtschule Scharnhorst: Dach- und Sanitärsanierung (Block 4)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Bau der Hoeschallee mit den erforderlichen Werksanpassungsmaßnahmen im Bereich des Bebauungsplans InN 219 „Haupterschließung Westfalenhütte" – Grundsatzentscheidung und Baubeschluss zum 1. Bauabschnitt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2026
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Einsatz "Digitaler Friedhofsplan" bei den Friedhöfen Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planfeststellungsbeschluss “Ableitung der Hinterlandentwässerung Kurler Busch in Dortmund-Husen/-Kurl“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der Erschließungsanlagen im Bebauungsgebiet In der Liethe - nördliche Dorfergänzung Grevel - in Dortmund-Scharnhorst, Baubeschluss (Errichtung von Planstraßen/provisorischen Erschließungsstraßen, 1. Ausbaustufe)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung von öffentlich geförderten Mehrfamilienwohnhäusern und Reihenhäusern auf dem Grundstück Hostedder Straße/Am Brandhof, Gemarkung Grevel, Flur 0001, Flurstück 429Az.: 61/5-2-055332 bis 61/5-2-055339
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung Fuß-Radweg entlang der Stadtbahnlinie U 42 zw. Johannes-Menne-Weg und der Haltestelle Kirchderne - Antrag der SPD-Fratkion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zusätzliche Park- & Ride-Plätze an der Endstelle Grevel der Stadtbahnlinie U 42 an Heimspieltagen des BVB - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Optimierung der Fahrradverkehrsführung im Bereich der Einmündung des Fahrradweges am nördlichen Fahrbahnrand der Derner Straße Höhe Hausnummer 493, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Mitteilungen
Berichtspflicht zur Beschlussverfolgung gem. § 38 Abs. 13 Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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