Rat
Mittwoch, 21. Juni 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (33)
Antrag der SPD-Fraktion (089/XI), Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Offene Klever: Stelle Mobilitätsmanager (m/w/d) (Nachtragshaushalt)
Gemeinsamer Antrag SPD 090/XI und Offene Klever gem. § 3 Abs. 1 i. V. mit § 27 der Geschäftsordnung zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.06.2023: „Nachbesetzung der Stelle Klimaschutzmanager/in“
1. Nachtrag 2023 inkl. Wirtschaftspläne GSK und USK
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und Darstellung der wirtschaftlichen Grundlagen für das Geschäftsjahr 2022
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Jahren 2023 und 2024
Bestellung von zwei stellvertretenden Leitern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve
Bebauungsplan Nr. 2-366-0 für den Bereich Köstersweg/ Hoher Weg im Ortsteil Kellen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Bebauungsplan Nr. 1-350-0 für den Bereich Briener Straße/ Leinpfad Hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 5-349-0 für den Bereich Eichenwinkel/ Pastoratsweg im Ortsteil Reichswalde hier: Satzungsbeschluss
Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 Baugesetzbuch für den Bereich Nieler Straße im Ortsteil Keeken hier: Satzungsbeschluss
135. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Materborner Allee/ Am Forsthaus im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Bebauungsplan Nr. 4-364-0 für den Bereich Materborner Allee/ Am Forsthaus im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Bebauungsplan Nr. 1-245-2 für den Bereich Schlußgasse / Nassauerallee hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Beschluss der Stadtklimaanalyse mit den Planungshinweiskarten als Planungsgrundlage
Tempo 30 Merowinger Straße Höhe Familienzentrum Christus-König und Spielplatz
Anfragen/Antworten Fraktionen im RIS (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2023)
Trinkwasserspender an allen Klever Schulen
Ausschussumbesetzung
Mitteilungen
Anfragen
1. Änderung des Stellenplanes für das Jahr 2023
Gutachten Hallenbad
Toilettenanlage Lohstätte
Deutschlandticket für Schülerinnen und Schüler
Deutschlandticket
Jahresabschluss 2011 - 2018
nicht verausgabte Mittel
Schleuse Brienen
Mülldeponie Heidberg, Materborn
Digitale Funkmeldeempfänger
Nordic-Walking-Parcours
B220n
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.06.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:16 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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