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Rat

Dienstag, 18. Oktober 2022 um 18:30 Uhr

Tagesordnung (18)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

mögl. Blackout im Stadtgebiet; hier: Frage eines Einwohners

1.2

Kreuzungsbereich Speelberger Straße; hier: Frage eines Einwohners

1.2

Eingaben an den Rat

2

Spielstraßen auf Zeit; hier: Eingabe Nr. 29/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

uneingeschränkte Nutzung der Schwimmhalle Elten; hier: Eingabe Nr. 30/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Neubau / Sanierung der Schwimmhalle in Elten; hier: Eingabe Nr. 31/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Übernahme des Antrags auf Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans N 1/1 - Teil 1; hier: Eingabe Nr. 32/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Vorlagen

6

Aktuelle Eckpunkte des GfG 2023; hier: Hebesätze der Grundsteuer A und B für die Haushaltssatzung 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Haushaltssatzung 2023; hier: Einbringung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Sportstättenentwicklungsplan (SEP) der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. V/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Anträge an den Rat

9

Prüfauftrag zur Fusionierung der EGD mit KBE und TWE in einer Emmericher Holding GmbH zum HH 2023; hier: Antrag Nr. VI/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Mitteilungen und Anfragen

10.1

Fragerecht der Ratsmitglieder; hier: Anfrage von Mitglied Kukulies

11

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.10.2022

Gremien

Details

Ende
19:29 Uhr

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