Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 04. Juli 2016 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (34)
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt.- und Finanzausschusses am 14.03.2016, Nr. 0226/16
Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers für den Rat und den Haupt- und Finanzausschuss
Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung der Stadt Hamm vom 27. August 1990, zuletzt geändert am 26. April 1994
„Älterwerden in Hamm!“ – Handlungskonzept für das Modellquartier „Goethestr./Südliche Innenstadt“
Perspektive Innenstadt 2030: Einrichtung eines Verfügungsfonds City
Perspektive Innenstadt 2030: Einrichtung eines Stadtteilbudgets für die südliche Innenstadt
Soziale Stadt NRW Hammer-Westen – Sachstandbericht und Ergänzung des Integrierten Handlungskonzeptes um das Handlungsfeld „Das kulturelle Erbe des Bergbaus“
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2015 und Beschluss über die Verwendung des Jahresverlustes des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH).
Jahresabschluss 2015 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH (WFH)
Jahresabschluss 2015 der Hammer IT-Schulsupport GmbH (HITS)
Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2015
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 und Behandlung des Jahresergebnisses
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015
Betrieb von Übergangsgruppen in Kindertageseinrichtungen im Kindergartenjahr 2016/17
Fortsetzung der Sprachförder- und Elternbildungsprogramme Rucksack-KiTa und Griffbereit mit Beteiligung freier Träger
Änderung des bestehenden Vertrages zwischen der Stadt Hamm und dem Träger des Frauenhauses in Hamm zum 01.08.2016
Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2015 – 2020 des Lippeverbandes
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Hamm
Umbesetzung im städtischen Ausschuss hier: Schulausschuss Bestimmung eines neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden hier: Personal- und Feuerwehrausschuss
Lippeumbau Hamm-Ost (Lippeverband)
7. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 5. Fortschreibung 2012, zusätzliche Maßnahmen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.069 -Bergstraße- hier: Satzungsbeschluss
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.061 – Bromberger Straße – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
12. Änderung des Flächennutzungsplanes – Geflügelhof Ostkotte – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Feststellungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 06.084 – Geflügelhof Ostkotte – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.083 – Marker Allee, nördl. Haus Mark – hier: 1. Aufhebung des Satzungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.083 – Marker Allee, nördl. Haus Mark – 2. Abwägung vorgebrachter Anregungen 3. Satzungsbeschluss
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.081 -Klostergarten- hier: Satzungsbeschluss
Sanierungsgebiet „Radbod“ hier: Förmliche Erweiterung des Sanierungsgebietes gem. § 142 Abs. 4 BauGB
Bebauungsplan Nr. 04.073 - Nahversorgung Selmigerheide - hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches und Verzicht auf erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Offenlegungsbeschluss
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04.013 -Oberonstraße / Auf der Geist - hier: 1. Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 19.02.2007 2. Änderungsbeschluss 3. Verzicht auf erneute Bürgerbeteiligung 4. Offenlegungsbeschluss
Beschlussfassung durch den Haupt- und Finanzausschuss
Empfehlung an den Rat
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.07.2016
Gremien
Details
- Ende
- 16:55 Uhr
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