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Rat

Montag, 26. Oktober 2009 um 14:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (38)

1.

Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin

2.

Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den Bürgermeister

3.

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008

Ergebnis: Einstimmig

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vo…

148/2009 · Beschluss-Vorlage

4.

Wahl von zwei Stellvertretern des Bürgermeisters und deren Einführung und Verpflichtung

5.

Festlegung der Ausschüsse und deren Besetzung

5.1

Bildung der Ausschüsse

5.2

Festlegung der Befugnisse und strukturelle Zusammensetzung der Ausschüsse

5.3

Wahl der Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder

6.

Verteilung der Ausschussvorsitze und stellvertretende Ausschussvorsitzende auf die Fraktionen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW

8.

Besetzung der Bezirksausschüsse

9.

Zuwendungen an Fraktionen und Ratsmitglieder zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung

Ergebnis: Einstimmig

Zuwendungen an Fraktionen und Ratsmitglieder zu den sächlichen und personellen …

147/2009 · Beschluss-Vorlage

10.

Stadtsparkasse Porta Westfalica

10.1

Wahl des Vorsitzenden des Verwaltungsrates

10.2

Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates und deren Stellvertreter

10.3

Wahl von zwei Stellvertretern des Vorsitzenden des Verwaltungsrates

10.4

Wahl eines Mitgliedes und seines Stellvertreters zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes

11.

Wahl von Vertretern der Stadt Porta Westfalica in nachstehende Gremien:

11.1

Stadtwerke Porta Westfalica GmbH; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat

11.2

Badezentrum Porta Westfalica GmbH; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat

11.3

Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen GmbH; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat

11.4

Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica

11.5

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden

11.6

Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Planungsverband Klinikum Minden"

11.7

Verbandsversammlung und Vorstand des Wasserverbandes Weserniederung

11.8

Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes

12.

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Vorschlag zur pauschalen Beschlussfassung

13.

Kinder- und Jugendförderplan 2009-2014

Ergebnis: Einstimmig

Kinder- und Jugendförderplan 2009-2014

135/2009 · Beschluss-Vorlage

14.

Anträge und Anfragen

14.1

Antrag der Schulkonferenz des Gymnaisums Porta Westfalica auf Umwidmung von frei werdenden Mitteln aus dem Bau der Mensa bzw. aus dem Investitionspaket II

15.

Bekanntgaben

16.

Anträge und Anfragen

17.

Bekanntgaben

18.

Zustimmung zum Abschluss einer Vergleichsvereinbarung

Ergebnis: Einstimmig

19.

Verleihung der Sportplakette 2009

Ergebnis: Einstimmig

20.

Besetzung der Stelle einer Rektorin/eines Rektors an der EG Nammen; hier: Zustimmung zur Stellenbesetzung

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.10.2009

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Gremien

Details

Ende
17:05 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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