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Kreistag

Mittwoch, 19. September 2012 um 15:05 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (27)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.1

Präsentation im Europaparlament in Brüssel - Dienstreisegenehmigung

2.1.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

2.1.2

Genehmigung einer Dienstreise mit Übernachtung für bis zu 10 Personen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2.1.3

Genehmigung einer Dienstreise ohne Übernachtung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Änderung der Satzung des Rhein-Kreises Neuss über die Zahlung von Aufwandsentschädigung, Reisekostenpauschale und Verdienstausfallentschädigung an den Kreisbrandmeister und seine Stellvertreter

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Interkommunale Zusammenarbeit

5.1

Archivkooperation im Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme der Aufgaben der Ausländerbehörde sowie der Aufgaben nach dem Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsrechts der Stadt Grevenbroich durch den Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Neuss und dem Rhein-Kreis Neuss zur Übertragung der Aufgaben nach dem Unterhaltssicherungsgesetz auf den Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Übernahme der Martinusschule in Kaarst (Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen) in die Trägerschaft des Rhein-Kreises Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Übernahme der Schule am Chorbusch (Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen) in die Trägerschaft des Rhein-Kreises Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bildung der Einigungsstelle beim Rhein-Kreis Neuss (§ 67 LPVG NW)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anträge

7.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Dienstreisen des Landrates und seines Allgemeinen Stellvertreters" vom 05.09.2012

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.2

Antrag der SPD Kreistagsfraktion zum Thema "Sitzung des Regionalrates am 20.09.2012 - Siedlungsmonitoring"

8

Mitteilungen

8.1

Sitzungskalender 2013 des Kreistages des Rhein-Kreises Neuss und seiner Ausschüsse

8.2

Rezertifizierung als Fairtrade Kreis

8.3

K 26

8.4

Kreistagsmandat

9

Anfragen

9.1

Hot Spots im Sitzungsbereich

9.2

Projekt "Barrierefreier Kreis"

10

Einwohnerfragestunde

Gremien

Details

Ende
16:52 Uhr

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