Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 10. Mai 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (42)
Entwurf des Jahresabschlusses 2022
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022 nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
Gesamtabschlüsse und Lageberichte des Konzerns Stadt Kleve 2011 bis 2018 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für die Geschäftsjahre 2011 bis 2018
Vorlage des Berichtes gemäß § 6 Absatz 1 der KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme
Gesamtschule am Forstgarten Festlegung der Zügigkeit
Umbenennung der Janssenstraße in Rindern
Bebauungsplan 1-360-0 für den Bereich Stadtbadstraße / Königsgarten hier: Einleitung und Beschluss der Offenlage
129. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Karl-Kisters-Straße im Ortsteil Rindern hier: Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan 3-342-0 für den Bereich Karl-Kisters-Straße im Ortsteil Rindern hier: Satzungsbeschluss
6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 8-103-1 für den Bereich Kranenburger Str./ Stadtgrenze/ Bundesbahnlinie im Ortsteil Donsbrüggen Hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 8-139-4 für den Bereich Alte Bahn im Ortsteil Donsbrüggen hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 2-036-2 Emmericher Straße/ Zur Alten Kirche im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss
Dorfentwicklungskonzept Reichswalde Hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
Mobilitätsentwicklungskonzept Kleve 2030 hier: Beschluss als handlungsleitende Grundlage für zukünftige Entwicklungen
Erneuerung Straßenbeleuchtung Ackerstraße - Vorstellung Ergebnisse digitale Anliegerbeteiligung
Jahresabschluss 2022 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK) a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum 31.12.2022 b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2022 c) Beschluss über die Ergebnisverwendung d) Beschluss über die Entlastung des Vorstandes
Interfraktioneller Antrag zur Neugestaltung des Synagogenplatzes
„Einrichtung der Klever Bildungskonferenz“
Prüfantrag zur Barrierefreiheit einiger Objekte an der Hagschen Straße
Prüfantrag: Klage wegen Verstoß §7 BGG NRW
Klimaschutzfahrplan: Ziele nachschärfen! (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 28.08.2022)
Jugendparlament in Kleve (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 08.02.2023)
Förderung steckerfertige Photovoltaikanlagen
Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Schulgasse/Regenbogen/Schweinemarkt (Antrag der OK-Fraktion vom 15.03.2023)
Überarbeitung der Stellplatzsatzung
Haushaltskonsolidierungskommission
Verwendung öffentlicher Fördermittel für kommunale Klimaschutzinvestitionen
Sachstandsbericht zur Wärmeversorgung KAG
Mitteilungen
Anfragen
„Einrichtung der Klever Bildungskonferenz - Ergänzung“
Überplanmäßige Aufwendungen von 20.000 EUR beim Produkt 14.01. (Antrag der OK-Fraktion vom 13.03.2023)
Überprüfung der Wahl des Technischen Beigeordneten
Erhöhung der Fördermittel für Balkonsolaranlagen (Antrag der FDP-Fraktion vom 16.03.2023)
BauWatch - Margarine-Union
Stellungnahme zum Landschaftsschutzplan
Baugrundstücke Burg Ranzow
Machbarkeitsstudie Oberstadt
Vermarktung Grundstücke - Im Felde
Sondernutzungsgebühren für das Aufstellen von Tischen und Stühlen (Außengastronomie)
Verwendung Gelder Billigkeitsrichtlinie
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.05.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:24 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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