Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.05.2016

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 11.05.2016

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Stadtsparkasse Porta Westfalica A) Feststellung des Jahresabschlusses 2015 B) Verwendung des Jahresüberschusses 2015 C) Entlastung der Organe

Ergebnis: Einstimmig

Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung)

Ergebnis: Mehrheitlich mit 17 Stimmen dafür bei 3 Gegenstimmen und 19 Enthaltungen

Kooperationsvereinbarung zum offenen Ganztag zwischen der Volkshochschule Minden/Bad Oeynhausen und der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Wiederwahl des Technischen Beigeordneten

Ergebnis: Mehrheitlich mit 30 Stimmen dafür bei 9 Gegenstimmen

Neufassung der Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig

Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig

Aufstellung des Bebauungsplanes „RegioPort Weser I“ des Planungsverbandes RegioPort Weser – Antrag auf Normenkontrolle

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Antrag der CDU- und FDP- Fraktion zur Schul- und Sporthallenentwicklung in Porta Westfalica

Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 die Grünen zu "Biologische Vielfalt in Kommunen"

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten Fremdenverkehrsverein Minden-Porta Westfalica e. V.

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung zum Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 37 "Zwischen den Dämmen" in Porta Westfalica-Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 38 "Villa Hutze" Studenten- u. Seniorenwohnen in PW-Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 39 "Seniorenresidenz Gut Oheimb" in Porta Westfalica-Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Städtebaulicher Vertrag über Kompensationsmaßnahmen zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1.2 "Gewerbegebiet Barkhausen, südlich des Niedernfeldweges, östlich des Erbeweges"

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1.2 "Gewerbegebiet Barkhausen, südlich des Niedernfeldweges, östlich des Erbeweges" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 76 "Frettholzweg" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "Sondergebiet zwischen den Dämmen" mit gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 46 "Gewerbegebiet zwischen den Dämmen" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2.2.2 "Sondergebiet Einkaufszentrum Porta-Markt" in Barkhausen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 38 "Villa Hutze" - Studenten- und Seniorenwohnen in PW-Barkhausen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39 "Seniorenresidenz Gut Oheimb" in PW-Holzhausen mit gleichzeitiger Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 64 "Ortszentrum PW-Holzhausen" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Finanzmittel nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

§ 24 der Geschäftsordnung der Stadt Porta Westfalica

Grundbesitzabgabenbescheide

Antrag Porta 2020

Sachstand Straßendeckensanierung

Kreisstraßensanierung

Ravensberger Straße

Karl-Krüger-Halle

Klimakonferenzen

Tonbandmitschnitte

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.05.2016

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.05.2016

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Mehrkosten Bahnhofsvorplatz

Bekanntgaben

Ankauf sowie Tausch von Grundstücksflächen im Ortsteil Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf einer Wegeparzelle im Stadtteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf einer Wegeparzelle in der Gemarkung Möllbergen

Ergebnis: Einstimmig

Kulturplakette 2016

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung der vorsitzenden Person und Besetzung der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG