Rat
Mittwoch, 20. September 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (53)
Vorstellung Landesgartenschau (durch das Planungsbüro DTP Landschaftsarchitekten GmbH)
Umsetzungsstand der vom Rat in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Anfragen und Antworten im Ratsinformationssystem hier: Umsetzung des Antrages der SPD-Fraktion
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2022
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve für das Jahr 2022
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2022
Klever Versorgungsbetriebe GmbH - Jahresabschlüsse und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2022
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Durchführung der Finanzierung zum Ausgleich der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit der Anwendung der Deutschlandtickets bei der Stadt Kleve bestehen
Sanierung Turnhalle Karl-Leisner Grundschule in Kleve
Sanierung Lehrschwimmbecken und Turnhalle Marienschule Materborn
Aktualisierung der Satzung der Stadt Kleve über die Aufwandsentschädigung für den Leiter der Freiwilligen Feuerwehr sowie seiner Stellvertreter
Umbesetzung bei den beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss hier: Vertretung der evangelischen Kirche
Bebauungsplan 1-360-0 für den Bereich Stadtbadstraße / Königsgarten Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 2-021-2 für den Bereich Kalkarer Straße/ Klever Ring im Ortsteil Kellen und Bebauungsplan Nr. 2-021-3 für den Bereich Kalkarer Straße/ Nosenhof im Ortsteil Kellen hier: Aufhebungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-365-0 für den Bereich Pannofenstraße/ südlich der Bahntrasse hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Bebauungsplan Nr. 1-344-0 für den Bereich Pannofenstraße/ Bartelgasse Hier: Beschluss der erneuten Offenlage
Bebauungsplan Nr. 5-358-0 für den Bereich Stoppelberg / Hirschbruch / Fettpott im Ortsteil Reichswalde Hier: Beschluss der erneuten Offenlage
133. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Mönnekenwald/ Auf dem Kamp im Ortsteil Reichswalde hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 5-352-0 für den Bereich Mönnekenwald/ Auf dem Kamp im Ortsteil Reichswalde hier: Beschluss der Offenlage
Denkmalbereichssatzung Biesenkamp/ Emmericher Straße im Ortsteil Kellen Hier: Satzungsbeschluss
Beschluss der Stadtklimaanalyse mit den Planungshinweiskarten als Planungsgrundlage für alle klimaökologischen Stellungnahmen und planerischen Prozesse
Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie
Umsetzung des Baumschutzkonzeptes hier: Beschluss einer Leitlinie der Stadt Kleve zum Baumschutz
RADParkplatz am Rathaus/Innenstadt
Ausbaubeiträge nach § 8a Kommunalabgabegesetz – hier: Straßen- und Wegekonzept
Neubau einer Sportbootschleuse in Brienen
Antrag der SPD-Fraktion (089/XI), Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Offene Klever: Stelle Mobilitätsmanager (m/w/d) (Nachtragshaushalt)
Herrichtung/Nutzbarmachung der Rathaustiefgarage als öffentliche Fahrradgarage
Verbindlicher Leitfaden für städtische Baustellen
Kombiticket Museen und Tiergarten
Antrag 086/XI der SPD-Fraktion: Fortschreibung Radverkehrskonzept
Schüler-Vertretung im Schulausschuss (§85 SchulG Schulausschuss)
Antrag 091/XI der SPD-Fraktion: klimaorientierter Parkplatz im Stadthallenumfeld
Sachstandsbericht zur Wärmeversorgung KAG
Klimaschutz- und Klimaneutralität: Ziele gemeinsam neu definieren!
Leitlinien für Planung und Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen im Straßenbegleitgrün
Römerstraße wird Fahrradstraße
Erweiterung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Kleve
Appell an den Kreistag: Für einen Nationalpark "Reichswald"!
Satzung über die Verringerung der Zahl der bei der Kommunalwahl für den Rat der Stadt Kleve zu wählenden Ratsmitglieder
Mitteilungen
Anfragen
Fortschreibung und Weiterentwicklung des Gutachtens zur Sportbootschleuse
Schüler-Vertretung im Schulausschuss
CUIG - keine Verlängerung
Personalangelegenheit
Kommunale Verpackungssteuer
Stellenbeschreibung Stabsstelle
Römerstraße - Fahrbahnschaden
Hallenbegrünung im Industriegebiet
Jugendparlament in Kleve
Brandbrief der Bürgermeister
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.09.2023
Gremien
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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