mandari

Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 22. Juni 2020 um 16:00 Uhr Stadthalle, Großer Saal, Am Johannisberg

Tagesordnung (141)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1

Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2

Fragestunde

2.1
2.1.1

Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion "Erreichung Klimazeiel" VO/0164/20

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.2

Entwicklung und Kosten Planungsverfahren Forensik

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.2.1

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 19.05.2020 - Entwicklung und Kosten Planungsverfahren Forensik

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.3

Sandsteinfassade am neuen Döppersberg

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.3.1

Natursteinfassade am Döppersberg

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.3.2

Sandsteinfassade am neuen Döppersberg

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.4

Gutachten Natursandsteinmauer Döppersberg

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.4.1

Gutachten Natursandsteinmauer Döppersberg - Beantwortung der Großen Anfrage durch die Verwaltung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.5

Kurzarbeitergeld in der Stadtverwaltung, städtischen Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaften

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.5.1

Antwort auf die gr. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 02.06.20 - Kurzarbeitergeld in der Stadtverwaltung, städtischen Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaften

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.6

Verfeuerung von Biomasse im Kohlekraftwerk Wilhelmshaven

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.6.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Verfeuerung von Biomasse im Kohlekraftwerk Wilhlmshaven

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

3.1
3.2

Bürgerantrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Rudolfstraße

3.3

Bürgerantrag zur Freigabe der Fußgängerzone Barmen für den Lieferverkehr mit Fahrrädern

3.5

Bürgerantrag zum Thema "Berücksichtigung des zukünftigen gesetzlich geregelten Seitenabstands zwischen Radfahrern und anderen Verkehrsteilnehmern"

3.6

Bürgerantrag zum Thema "Freigabe Radverkehr Oberer Döppersberg"

3.7

Bürgerantrag zum Thema "Freier Rechtsabbieger Rudolfstraße / Schwesterstraße"

3.8

Bürgerantrag zum Erlass einer internen Regelung zur Anordnung von Grünpfeilschildern an Ampeln (Verkehrszeichen 720 der Straßenverkehrsordnung)

3.9

Bürgerantrag zur Einrichtung einer LKW Lieferzone an der Friedrich-Ebert-Straße

3.10

Bürgeranträge zu den Verkehrssituationen Leimbacher Straße/Steinweg und Nützenberger Straße sowie zur Berichterstattung aus der Unfallkommission

3.11

Bürgerantrag zur Errichtung einer Hängebrücke - Beauftragung der notwendigen Planungen

3.13
3.14

Bürgerantrag - Petition gegen den Bau einer Gesamtschule an der Badischen Straße

3.15

Bürgerantrag zum Bau einer Hängebahn zwischen Hauptbahnhof und Bergischer Universität

3.17

Bürgerantrag zum Thema "Baustellenabsicherungen nach Empfehlungender Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW"

3.18

Bürgerantrag zur durchgehenden Ampelschaltung für die Fußgängerampeln am Neumarkt

3.19

Bürgerantrag zum Thema "Fußgängerampeln in Höhe des Museums für Frühindustrialisierung durch Porträts von Friedrich Engels ersetzen"

4

Anträge

4.1

Döppersberg Platz Ost - Bürgeranträge (nur Hauptausschuss)

4.1.1

Gestaltung Primark Platz Ost

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.2

Döppersberg Platz Ost - Gestaltungsvorschläge - Durchführung einer Bürgerbeteiligung

Ergebnis: abgelehnt

4.2

Einrichtung von Schnellladeplätzen in Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.1

Änderungsantrag zu VO/0132/20, Einrichtung von Schnellladeplätzen in Wuppertal

Ergebnis: abgelehnt

4.3

Taubenhaus am Hauptbahnhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Solidarisch Handeln- Freie Kulturszene unterstützen - Finanzielle Hilfen jetzt!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Freie Kulturszene konkret unterstützen

Ergebnis: abgelehnt

4.6

Auswirkungen der Pandemie reduzieren

Ergebnis: geändert beschlossen

4.7

Laptops und Tablets für benachteiligte Kinder

Ergebnis: geändert beschlossen

4.8

Resolution für eine wirksame Lösung des Altschuldenproblems

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

5.1

Prüfauftrag – Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Unterstützung für das Arbeitslosenzentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.1

Verwendung zusätzlicher Haushaltsmittel für die Suchtberatung, Schuldnerberatung, Prävention in der Wohnungslosenhilfe sowie für die Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege (AGFW)

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Ortsrecht

6.1

Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: vertagen

6.2.1

Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal; Ergänzungen nach erster Beratung

Ergebnis: vertagen

6.3

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung)

Ergebnis: vertagen

6.3.1

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung); Ergänzungsvorlage nach erster Beratung

Ergebnis: vertagen

6.4

Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Erhöhung der Gebühren für das Tagesticket

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5.1

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Anpassung der Elternbeitragstabelle für Angebote der Kindertages- und Kinderpflegeeinrichtungen zügig umsetzen

Ergebnis: in der Sache erledigt

6.6

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Erlass der Elternbeitragserhebungen zu 50% für die Monate Juni und Juli 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7.1

Vollständiger Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen (KiTas), Kindertagespflegestellen und den Offenen Ganztag für die Monate Juni und Juli 2020

Ergebnis: abgelehnt

6.8

Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die Jobcenter Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9.2

Parkplätze und andere öffentliche Freiflächen für Außengastronomie nutzen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10

Erste Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Wuppertal zu wählenden Mitglieder vom 17.12.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10.1

Begleitende Öffentlichkeitsarbeit für die Wahl zum Integrationsausschuss 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Änderung des Kommunalabgabengesetzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

5. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Haushaltsangelegenheiten

7.1

Anpassung des städtischen Eigenanteils für die Sanierung von Schloss Burg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Grundhafte Instandsetzung der Kluser Brücke (B7)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Zusätzlicher Investitionsbedarf in zentrale IT-Infrastruktur und IT-Hardware

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Bericht zur über- und außerplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln vom 01.10.2019 bis 30.04.2020

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.5

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Neubeschaffung von zwei Hubsteigern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Jahresabschluss 2019 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Jahresabschluss 2019 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.4

Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Jahresabschluss 2019 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.10

Neue Effizienz GmbH - Verfügung von Geschäftsanteilen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11

Neustrukturierung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12

Public Corporate Governance Kodex und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12.1

Public Corporate Governance Kodex (PCGK) und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal - Ergänzung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.13

Tilgung eines Verlustvortrages bei den Alten- und Altenpflegeheimen der Stadt Wuppertal (APH)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.14

Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2019 ESW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.15

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2020 der GWG, GWG-SPE und des Konzerns GWG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Planverfahren

9.1

Bebauungsplan 1230 - Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe - Satzungsbeschluss -

Ergebnis: abgelehnt

9.2

103. Flächennutzungsplanänderung - Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe - Feststellungsbeschluss -

Ergebnis: in der Sache erledigt

9.3

Begleitbeschluss zum Satzungsbeschluss (VO/0125/20) und Feststellungsbeschluss (VO/0130/20) in Sachen Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe

Ergebnis: in der Sache erledigt

9.4

Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Straße / Bramdelle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Bebauungsplan 199 - Lohsiepen -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1136 V - Dreigrenzen -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7

Bebauungsplan 1233 - Löhrerlen / Am Eckstein -

Ergebnis: vertagen

9.8

Bebauungsplan 1269 - Buchenstraße / Nelkenstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Fortschreibung des Handlungsprogramms Gewerbeflächen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.1.1

Wirtschaftsstandort Wuppertal mit Weitblick weiterentwickeln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.1.2

Gewerbeflächenpotentiale

Ergebnis: geändert beschlossen

11.1.3

Gewerbeflächenpotentiale

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.1.3.1

Antwort auf die gemeinsame große Anfrage der Fraktion der SPD und FDP - Gewerbeflächenpotentiale

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.2

Benennung Engels-Quartier

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Konzept "Neue Wohnbauflächen für Wuppertal"

Ergebnis: geändert beschlossen

11.4

Verabschiedung einer Deklaration zur Verkehrssicherheit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.5

Bündnis für Wohnen

Ergebnis: geändert beschlossen

11.5.1

Ergänzungsantrag zu den Änderungen VO/0099/20/1.Neuf "Bündnis für Wohnen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6

Handlungskonzept - Stärkung des Sozialen Wohnungsbaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.7

Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.8

Aktualisierung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.9

Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bürgerbudgets 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.10

Stadtentwässerung- Maßnahmenkatalog 2021 / Katalogentwurf 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.11

Verzicht auf den Standort Obere Lichtenplatzer Straße für ein Altenpflegeheim - Verbleib am Standort Vogelsangstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.11.1

Sozialen Wohnungsbau stärken – Standort Obere Lichtenplatzer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.11.2

Prüfauftrag zur Fläche des ehemaligen Altenheims an der Oberen Lichtenplatzer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.11.3

Änderungsantrag zu VO/0289/20 - Prüfauftrag zur Fläche des ehemaligen Altenheims an der Oberen-Lichtenplatzer-Straße

Ergebnis: abgelehnt

11.12

5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2021)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.13

Gewährung von Zuschüssen für den Besuch von Spielgruppen und anderen Gruppen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.14

Umsetzung der Honorarhöhung für die freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bergischen Musikschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.15

Modernisierung des Sportplatzes Grundstr. in Wuppertal-Langerfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.16

Verlagerung des Stadtarchives

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.17

Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung Bayreuther Straße und Errichtung eines Ersatzbaues

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.18

Ausbau der offenen Ganztagsschule Gemeinschaftsgrundschule Schützenstraße um weitere 25 Plätze zum Schuljahr 2020/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.19

Übernahme des Komplexes Dietrich-Bonhoeffer-Weg und Errichtung eines Ausweichquartiers für Schulen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.20

Klimaschutzkonzept mit integriertem Handlungsfeld Klimafolgenanpassung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.20.1

Umsetzung des 14-Punkte-Paketes für mehr Klimaschutz in Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.21

Nachfolgenutzung des Historischen Empfangsgebäudes am Hauptbahnhof

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.22

Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12

Gremienbesetzung / Benennungen

12.1

Veränderungen im Beirat der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.06.2020

Details

Ende
21:15 Uhr

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