Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 22. Juni 2020 um 16:00 Uhr Stadthalle, Großer Saal, Am Johannisberg
Tagesordnung (141)
Übergeordnete Angelegenheiten
Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fragestunde
Erreichung Klimaziele
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion "Erreichung Klimazeiel" VO/0164/20
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entwicklung und Kosten Planungsverfahren Forensik
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 19.05.2020 - Entwicklung und Kosten Planungsverfahren Forensik
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sandsteinfassade am neuen Döppersberg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Natursteinfassade am Döppersberg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sandsteinfassade am neuen Döppersberg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gutachten Natursandsteinmauer Döppersberg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gutachten Natursandsteinmauer Döppersberg - Beantwortung der Großen Anfrage durch die Verwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Kurzarbeitergeld in der Stadtverwaltung, städtischen Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaften
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die gr. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 02.06.20 - Kurzarbeitergeld in der Stadtverwaltung, städtischen Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaften
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verfeuerung von Biomasse im Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Verfeuerung von Biomasse im Kohlekraftwerk Wilhlmshaven
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur durchgehenden Markierung des Radweges am Wall
Bürgerantrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Rudolfstraße
Bürgerantrag zur Freigabe der Fußgängerzone Barmen für den Lieferverkehr mit Fahrrädern
Bürgerantrag zum Thema "Neue Einbahnstraßen"
Bürgerantrag zum Thema "Berücksichtigung des zukünftigen gesetzlich geregelten Seitenabstands zwischen Radfahrern und anderen Verkehrsteilnehmern"
Bürgerantrag zum Thema "Freigabe Radverkehr Oberer Döppersberg"
Bürgerantrag zum Thema "Freier Rechtsabbieger Rudolfstraße / Schwesterstraße"
Bürgerantrag zum Erlass einer internen Regelung zur Anordnung von Grünpfeilschildern an Ampeln (Verkehrszeichen 720 der Straßenverkehrsordnung)
Bürgerantrag zur Einrichtung einer LKW Lieferzone an der Friedrich-Ebert-Straße
Bürgeranträge zu den Verkehrssituationen Leimbacher Straße/Steinweg und Nützenberger Straße sowie zur Berichterstattung aus der Unfallkommission
Bürgerantrag zur Errichtung einer Hängebrücke - Beauftragung der notwendigen Planungen
Bürgerantrag zur Parküberwachung auf Geh- und Radwegen
Bürgerantrag zum Thema "SUV-Verbot für das Stadtgebiet Wuppertal"
Bürgerantrag - Petition gegen den Bau einer Gesamtschule an der Badischen Straße
Bürgerantrag zum Bau einer Hängebahn zwischen Hauptbahnhof und Bergischer Universität
Bürgerantrag zur Förderung, Stärkung und Ausweitung des Fairen Handels
Bürgerantrag zum Thema "Baustellenabsicherungen nach Empfehlungender Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW"
Bürgerantrag zur durchgehenden Ampelschaltung für die Fußgängerampeln am Neumarkt
Bürgerantrag zum Thema "Fußgängerampeln in Höhe des Museums für Frühindustrialisierung durch Porträts von Friedrich Engels ersetzen"
Anträge
Döppersberg Platz Ost - Bürgeranträge (nur Hauptausschuss)
Gestaltung Primark Platz Ost
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Döppersberg Platz Ost - Gestaltungsvorschläge - Durchführung einer Bürgerbeteiligung
Ergebnis: abgelehnt
Einrichtung von Schnellladeplätzen in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0132/20, Einrichtung von Schnellladeplätzen in Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Taubenhaus am Hauptbahnhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Solidarisch Handeln- Freie Kulturszene unterstützen - Finanzielle Hilfen jetzt!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freie Kulturszene konkret unterstützen
Ergebnis: abgelehnt
Auswirkungen der Pandemie reduzieren
Ergebnis: geändert beschlossen
Laptops und Tablets für benachteiligte Kinder
Ergebnis: geändert beschlossen
Resolution für eine wirksame Lösung des Altschuldenproblems
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Prüfauftrag – Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek
Ergebnis: geändert beschlossen
Unterstützung für das Arbeitslosenzentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung zusätzlicher Haushaltsmittel für die Suchtberatung, Schuldnerberatung, Prävention in der Wohnungslosenhilfe sowie für die Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege (AGFW)
Ergebnis: geändert beschlossen
Ortsrecht
Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal; Ergänzungen nach erster Beratung
Ergebnis: vertagen
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung)
Ergebnis: vertagen
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung); Ergänzungsvorlage nach erster Beratung
Ergebnis: vertagen
Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Erhöhung der Gebühren für das Tagesticket
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Anpassung der Elternbeitragstabelle für Angebote der Kindertages- und Kinderpflegeeinrichtungen zügig umsetzen
Ergebnis: in der Sache erledigt
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass der Elternbeitragserhebungen zu 50% für die Monate Juni und Juli 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vollständiger Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen (KiTas), Kindertagespflegestellen und den Offenen Ganztag für die Monate Juni und Juli 2020
Ergebnis: abgelehnt
Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: geändert beschlossen
Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkplätze und andere öffentliche Freiflächen für Außengastronomie nutzen
Ergebnis: geändert beschlossen
Erste Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Wuppertal zu wählenden Mitglieder vom 17.12.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begleitende Öffentlichkeitsarbeit für die Wahl zum Integrationsausschuss 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Anpassung des städtischen Eigenanteils für die Sanierung von Schloss Burg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundhafte Instandsetzung der Kluser Brücke (B7)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusätzlicher Investitionsbedarf in zentrale IT-Infrastruktur und IT-Hardware
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht zur über- und außerplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln vom 01.10.2019 bis 30.04.2020
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Neubeschaffung von zwei Hubsteigern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Effizienz GmbH - Verfügung von Geschäftsanteilen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neustrukturierung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Public Corporate Governance Kodex und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Public Corporate Governance Kodex (PCGK) und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal - Ergänzung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Tilgung eines Verlustvortrages bei den Alten- und Altenpflegeheimen der Stadt Wuppertal (APH)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2019 ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2020 der GWG, GWG-SPE und des Konzerns GWG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1230 - Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe - Satzungsbeschluss -
Ergebnis: abgelehnt
103. Flächennutzungsplanänderung - Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe - Feststellungsbeschluss -
Ergebnis: in der Sache erledigt
Begleitbeschluss zum Satzungsbeschluss (VO/0125/20) und Feststellungsbeschluss (VO/0130/20) in Sachen Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe
Ergebnis: in der Sache erledigt
Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Straße / Bramdelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 199 - Lohsiepen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1136 V - Dreigrenzen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1233 - Löhrerlen / Am Eckstein -
Ergebnis: vertagen
Bebauungsplan 1269 - Buchenstraße / Nelkenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Fortschreibung des Handlungsprogramms Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsstandort Wuppertal mit Weitblick weiterentwickeln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewerbeflächenpotentiale
Ergebnis: geändert beschlossen
Gewerbeflächenpotentiale
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die gemeinsame große Anfrage der Fraktion der SPD und FDP - Gewerbeflächenpotentiale
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Benennung Engels-Quartier
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept "Neue Wohnbauflächen für Wuppertal"
Ergebnis: geändert beschlossen
Verabschiedung einer Deklaration zur Verkehrssicherheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bündnis für Wohnen
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu den Änderungen VO/0099/20/1.Neuf "Bündnis für Wohnen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Handlungskonzept - Stärkung des Sozialen Wohnungsbaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktualisierung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bürgerbudgets 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung- Maßnahmenkatalog 2021 / Katalogentwurf 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verzicht auf den Standort Obere Lichtenplatzer Straße für ein Altenpflegeheim - Verbleib am Standort Vogelsangstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sozialen Wohnungsbau stärken – Standort Obere Lichtenplatzer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag zur Fläche des ehemaligen Altenheims an der Oberen Lichtenplatzer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0289/20 - Prüfauftrag zur Fläche des ehemaligen Altenheims an der Oberen-Lichtenplatzer-Straße
Ergebnis: abgelehnt
5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2021)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen für den Besuch von Spielgruppen und anderen Gruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung der Honorarhöhung für die freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bergischen Musikschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modernisierung des Sportplatzes Grundstr. in Wuppertal-Langerfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlagerung des Stadtarchives
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung Bayreuther Straße und Errichtung eines Ersatzbaues
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der offenen Ganztagsschule Gemeinschaftsgrundschule Schützenstraße um weitere 25 Plätze zum Schuljahr 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übernahme des Komplexes Dietrich-Bonhoeffer-Weg und Errichtung eines Ausweichquartiers für Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimaschutzkonzept mit integriertem Handlungsfeld Klimafolgenanpassung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des 14-Punkte-Paketes für mehr Klimaschutz in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachfolgenutzung des Historischen Empfangsgebäudes am Hauptbahnhof
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Veränderungen im Beirat der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.06.2020
Gremien
Details
- Ende
- 21:15 Uhr
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