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Kreisausschuss

Donnerstag, 20. März 2025 um 18:00 Uhr Forum, Cambridgeshirezimmer

Tagesordnung (23)

1

Haushalt 2025

1.1

Haushaltssatzung 2025 Benehmensherstellung nach § 55 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage 2025

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.2

Neubau eines Museumsdepots

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.3

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Viersen über die Wahrnehmung der Aufgaben der Fachstelle für behinderte Menschen im Arbeitsleben

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.4

Anträge der Kreistagsfraktionen

1.4.1

Kommunales Förderprogramm Kurzzeitpflege

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.4.2

Aktuelle Entwicklungen im Betreuungsrecht - Schaffung zusätzlicher Betreuerkapazitäten hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 17.02.2025

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.5

Haushaltssatzung 2025 mit Haushaltsplan, Stellenplan 2025 und sonstigen Anlagen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien

2.1

Berufung der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen in die Kommunale Gesundheitskonferenz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Beteiligungsbericht des Kreises Viersen 2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Einführung von digitalen und hybriden Gremiensitzungen und Kreistags-TV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Controllingbericht 2025 zum Gleichstellungsplan 2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Sponsoringbericht 2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Benutzungsordnung des ehemaligen Medienzentrums

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Änderung der Benutzungsordnung des Niederrheinischen Freilichtmuseums

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Kinderbildungsgesetz (KiBiz): Fördervoraussetzung und Förderleistung für einen Zuschuss zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten nach § 48 KiBiz hier: Änderung der Modalitäten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Errichtung einer schwimmenden PV-Anlage auf dem Königshüttesee in St. Hubert im Landschaftsschutzgebiet "Königshütte" sowie die dazugehörige Leitungsverlegung im Schutzbereich der Alleen „St. Huberter Straße" in Kempen und „Hülser Straße" in St. Hubert

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Ermächtigungsübertragungen nach § 22 KomHVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Mitteilungen des Landrates

14

Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung

23

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.03.2025

Details

Ende
18:08 Uhr
Adresse
Rathausmarkt 2

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