Bezirksvertretung 4
Mittwoch, 13. Dezember 2023 um 15:00 Uhr Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Tagesordnung (23)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Vorstellung des Projekts "Demokratie-Lernen" - mündlicher Bericht -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gastronomie-Vorhaben in der Sonderburg 2 / Ecke Dominikanerstraße in Düsseldorf-Oberkassel, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kollisionen mit der Rheinbahn vermeiden: Kribbenstraße, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt
Denkmalschutz der Vorgärten: Düsseldorfer Straße, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auswirkungen durch die ausgelaufene Sondergenehmigung für Außengastronomie, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Altpapiersammelanlagen im Linksrheinischen, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Insolvenzbedingte Schließung eines Vollsortimenters an der Schiessstraße 31 in Düsseldorf-Heerdt, Anfrage der SPD-Fraktion
Rückbau von Schottergärten, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2023 Liste A) Schulen SAP-Konten 2121101/1000/52415400 Bauunterhaltungsmittel 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Bauunterhaltungsmittel 2023 - laufende Maßnahmen - Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Bauunterhaltungsmittel 2023 - laufende Maßnahmen - Sonstige Gebäude
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbau der Radleitroute West - Ost, Parkplätze auf der Hansaallee werden weiterhin benötigt, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ermittlung der Kosten für die Erstellung einer Broschüre zum Thema: "Die Zeit des Nationalsozialismus im linksrheinischen Düssekldorf", überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhalt des Standortes Comeniusstraße 1 in städtischem Besitz und zur Nutzung für das Allgemeinwohl, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kita Hildegard-Knef-Straße Autofreie Zone vor der Kita, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Beschluss umsetzen und Möbel an Markttagen vom südlichen Barbarossaplatz räumen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Benennung der Grünfläche auf dem nördlichen Luegplatz in Rosa-Willinger-Platz, überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Namensgebungsverfahren Heerdter Bahnstraße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baurechtliche Prüfungsergebnisse zum Verteillager Luegallee, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Versorgung mit Kita-Plätzen im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sichtbarkeit erhöhen - Gefahren für Verkehrsteilnehmer reduzieren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 16:49 Uhr
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