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Bezirksvertretung Hörde

Dienstag, 30. Januar 2024 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde

Tagesordnung (73)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2

Vertragsangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Nachtrag: 30.01.2024 Steelen im neuen Verbindungsweg Alfred-Trappen-Straße zur Faßstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Erneuerung von zusätzlichen Leuchten - hier: Stellungnahme aus dem Fachbrereich

Nicht-öffentlich
2.1.1

Erneuerung von zusätzlichen Leuchten - hier: Stellungnahme aus dem Fachbrereich

Nicht-öffentlich
2.2

Nachtrag: 30.01.2024 Kranzniederlegung Höcke Hohensyburg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Nachtrag: 30.01.2024 Situation Overgünne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Nachtrag: 30.01.2024 Radweg Benninhofer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Nachtrag: 30.01.2024 Beleuchtung Vichowstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Nachtrag: 30.01.2024 Hintere Schildstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Nachtrag: 30.01.2024 Vereinsgelände „Am Schallacker“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

Nachtrag: 30.01.2024 Hacheneyer Kirchweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9

Nachtrag: 30.01.2024 Gelände Zeche Crone

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10

Nachtrag: 30.01.2024 Ampelanlage Benninghofer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11

Nachtrag: 30.01.2024 Tempo 30 in Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.12

Nachtrag: 30.01.2024 Goymark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.13

Nachtrag: 30.01.2024 Faßstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.14

Nachtrag: 30.01.2024 Ampelschaltung Stadtbezirk Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.15

Nachtrag: 30.01.2024 Straßenschäden Waldhornweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.16

Nachtrag: 30.01.2024 Wiggerstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.17

Nachtrag: 30.01.2024 Verlorenes Holz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.18

Nachtrag: 30.01.2024 Hörder Bachallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Eingabe einer Organisation - ADFC - Asphaltierung von Wegestrecken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Eingabe aus der Bürgerschaft - Versammlung der AfD unter Beteiligung des Nazis Björn Höcke auf dem Syberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Brückenfest 2024 (08.06.2024) - hier: Mittelbereitstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Ein Steckersolargerät für jede Bezirksverwaltungsstelle

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.2

Hörder Frühling 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Schulen

7.1

12. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur, Sport und Freizeit

9

Kinder und Jugend

10

Soziales, Familie und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Hilfen und Serviceleistungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen; hier: Verbessertes Dienstleistungsangebot des Sozialamtes ab 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Nachträgliche Legalisierung für die Errichtung des Golfplatzes östlich der Irminsulstraße und einer Wildzaunanlage inklusive selbstschließender Tore, Reichsmarkstraße 12Gemarkung Syburg, Flur 1, Flurstücke 61Az. 61/5-4-053127

Ergebnis: vertagt

11.2

Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans – ergänzende Darstellungen der zentralen Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11.3

Straßenoffensive 2024/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3.1

Straßenoffensive 2024/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Energiebericht 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Straßenbaumaßnahme im Rahmen des Kanalbaus in der Antoniusstraße – Entwässerung für angrenzende ÖWG-Flächen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Mitteilungen

12.1

Renovierung Gedenktafel Ehrenmal Wellinghofen - hier: Antwort der Fachverwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Verkehrssituation "Overgünne" - hier: Protokoll des Ortstermins

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Weiteres Vorgehen mit der ehemaligen EAE-Hacheney - hier: Protokoll des Gesprächstermins

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Südspange - hier: Protokoll des Fraktionstermins

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Gefährliche Kreuzung Rombergstraße - hier: Stellungnahme des Fachamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Maßnahme zur Umsetzung der Verkehrswende Verbesserung Ein-/Ausfahrtssituation "Hunderadweg" - hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7.1

Maßnahme zur Umsetzung der VerkehrswendeVerbesserung Ein-/Ausfahrtssituation "Hunderadweg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Geschwindigkeitsüberschreitung Straße "Roter Weg" - Dortmund-Loh - hier: Stellungnahme der Fachverwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Phoenixseestraße / Wendeanlagen - hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Verkehrssituation Phoenix-West - hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Hinweisschilder zur Ausstellung "Phoenix des Lumières" an der B54 - hier: Stellungnahme der Fachverwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Wiederherstellung von Spielgeräten auf dem Spielplatz Admiral - hier: Rutsche - dazu: Stellungnahme des Fachbereiches

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Probleme am Piepenstockplatz - hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.14

Querungshilfe Hörder Hafenstraße - hier: Stellungnahme der Fachverwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.15

Diverse Themen zu den Grundschulen im Stadtbezirk Hörde - hier: Protokoll des Fraktionstermins

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen

13.1

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:03 Uhr

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