Rat
Donnerstag, 11. Juli 2013 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (56)
Verpfl. RM
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung TO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfrage aktuell Bü90-Grü".Verbotene Badefreuden im Düsseldorfer Norden - Schutz der Bevölkerung ausr
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell Die Linke: Wann werden die städtischen Wohnungen saniert?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage Rh Krüger: Erfahrungen mit dem neuen Nichtraucherschutzgesetz
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Freie Wähler:Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Freie Wähler: Forderungen der Stadt Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Rh Dr. Kirchner: Erzielte Steuer-Einnahmen im Zeitraum Januar bis Juni 2013
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Rh Dr. Kirchner: Verschuldung und zur Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion von Bü 90/Grü: Quo vadis Metropolregion Rheinland?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Die Linke: Desaströses Krisenmanagement der Stadt Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage SPD: Lüpertz-Pavillon und kein Ende: Was hat der Spaß gekostet?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage SPD: Mitgliedschaft städtischer Gesellschaften im Arbeitgeberverband und tarifliche Beschäf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Stasi-Überprüfung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2011 - Beschluss über das Jahresergebnis
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2012 der Stadtsparkasse Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA CDU und FDP: Jahresabschluss 2012 der Stadtsparkasse Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Richtlinien über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der chemisch-biologischen Laboratorien de
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kaiserswerther Straße 380, Aquazoo/Löbbecke Museum - Sanierung - Ausführungs- und Finanzierungsbesch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Scharnhorststraße 8, Städtisches Leibnitz-Montessori-Gymnasium - Umbau der Pausenhalle zu einer Mens
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterführung Bahnhof Gerresheim
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufestsetzung der Gebührentarife zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseld
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtung der unselbständigen "Stiftung Haus der Universität"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erste Hilfe Angebot Amt 53 Schulen Ratsvorlage Mittel Finanzen Haushalt Unfallvorsorge Rettung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ÄA CDU und FDP: Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen für Düsseldorfer Schülerinnen und Schüler
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Die Linke: Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen für Düsseldorfer Schülerinnen und Schüler
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Einrichtung eines komm. Integrationszentrums
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntagnachmittages am Sonntag, dem 08.09.2013
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung "Düsseldorfer Jugendrat"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung Düsseldorfer Jugendrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Gebietsentwicklungsplanes (GEP) an der Theodorstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag Freie Wähler: Konzept Unterbringung Flüchtlinge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag FDP und CDU: Opferhilfe
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Die Linke: Rekommunalisierung der Stadtwerke Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
ÄA Bü90-Grü: Rekommunalisierung der Stadtwerke Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD und BÜ90/GRÜ: Rekommunalisierung der Stadtwerke
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Akquise von europäischen Fördermitteln
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Bü90-Grü: Die Graf-Adolf-Straße nach dem Kaufhof – Daten und Rahmenplan Einzelhandel
Ergebnis: vertagt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, B90 und FDPImmissionsgrenz- und -richtwerte für Sportanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Werbung auf www.duesseldorf.de
Ergebnis: vertagt
Antrag SPD/B90 - Die Grünen - Resolution: Schulsozialarbeit muss fortgeführt werden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zustiftung an die „Stiftung Begabtenförderung Düsseldorf“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Restitutionsersuchen für das Gemälde „Pariser Wochentag“ von Adolph Menzel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Rh Laubenburg:. Anerkennung von Restitutionsersuchen
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Restitutionsersuchen des Gemäldes "Fruchtkorb an einer Eiche" von Abraham Mignon
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:40 Uhr
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