Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Wahl weiterer stellvertretender Ausschussvorsitzender

Bürgeranträge und Beschwerden

Bürgerantrag bzgl. bezahlbarem Wohnraum

Bürgerantrag bzgl. Änderung der Leitziele im komm. Flächenmanagement

Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler/-innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule

Ergebnis: Einstimmig

Verkehrskonzept zur Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Ausstattung des Grundschulverbunds Holzhausen-Vennebeck und der Gesamtschule Porta Westfalica mit Präsentationstechnik

Ergebnis: Einstimmig

Sachstand Schulsanierungen

Vierte Beratung über den Haushaltsplan 2022 einschließlich Veränderungslisten

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Ausstellung "Schichtwechsel - Sichtwechsel" des Kunstkreises Porta Westfalica e.V. hier: Antrag auf finanzielle Unterstützung

Ergebnis: Einstimmig

Mitgliedschaft im Netzwerk Hochwasser- und Überflutungsschutz bei der Kommunal Agentur NRW GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Bekanntgaben

Ratssitzung mit verkleinerter Teilnehmerzahl

Belastungsausgleichsgesetz G 9

Anträge und Anfragen

Antrag der CDU zur hausärztlichen Versorgung

Öffentliche Parkplätze an der alten Amtssparkasse

Sachstand zur Anschaffung der CO²-Ampeln

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.12.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.12.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Antrag auf Hilfen für Vereine im Zuge der Corona-Pandemie Hier: Kyffhäuser Kameradschaft Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Personalangelegenheiten; hier: Sachgebietsleiter Straßen

Ergebnis: Einstimmig

Personalangelegenheiten; hier: Sachgebietsleiter Abwasser

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 5 Gegenstimmen

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Vennebeck

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 3 Gegenstimmen

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Arbeitsbelastungen im SG 10

Allgemeiner Sachstand bei der Stellenbesetzung

Anträge und Anfragen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG