Rat der Stadt Neuss
Freitag, 06. Februar 2015 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (30)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusscontrolling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bezahlbarer Wohnraum in Neuss 2030
Ergebnis: abgesetzt
Bebauungsplan Nr. 473 - Hoisten, Schluchenhausstr. - Entwurfsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorschläge des Beirates zum Innenstadtstärkungsprogramm
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 151/2 - Furth-Süd, Wolberostraße / Alemannenstraße -
Ergebnis: abgesetzt
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung von Wohnbauflächen an der Römerstraße / Fesserstraße durch die G
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ausbau Bergheimer Straße zwischen Friedrich-Ebert-Platz und Kantstraße
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Rahmenplan Industrie Neuss – Handlungsempfehlungen
Ergebnis: abgesetzt
Wirtschaftsplan 2015 für das Tiefbaumanagement der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan GMN 2015
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung des Haushaltsplanes 2015
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung der mittelfristigen Ergebnisplanung 2014 - 2018
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung des Investitionsprogramms (investive Finanzplanung) 2014 - 2018
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Personelle Besetzung in Wasser- und Bodenverbänden
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Personelle Besetzung in Wasser- und Bodenverbänden
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPV - Finanzierung/Weiterentwicklung der VRR-Finanzierung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Stellungnahme zu TTIP, CETA und TiSA im Rahmen einer Resolution
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Recht auf Nutzung von „Lehrerparkplätzen“ durch die Allgemeinhe
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr: Einrichtung einer Beigeordnetenstelle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Beauftragung eines externen Beraters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE betr: Ausstieg aus dem Unternehmen KlickEnergie GmbH & Co. KG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag von Herrn Thiel betr.: Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Musikschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisnahme üpl./apl. Aufwendungen/Auszahlungen III/2014
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
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