Ausschuss für Planung und Umweltschutz
Montag, 13. Februar 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (30)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2022
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2022
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Vorstellung geplante Abgrabung Brandskampweg; Kieswerk Brinkmeyer GmbH & Co. KG
Antrag auf Städtebauförderung 2023 - Änderungsantrag
Ergebnis: Einstimmig
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Grüner Wenzel"
Ergebnis: 15 Zustimmungen, 1 Gegenstimme
Aktuelle Änderungen im Städtebaurecht
Kriterienkatalog zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Porta Westfalica
Ergebnis: Der TOP wird zur Beschlussfassung in den nächsten APU am 27.03.2023 verschoben.Einstimmig
Aktuelle Anfragen PV-Anlagen - Sachstand
Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 93 inkl. FNP Änderung der Stadt Bückeburg (Logistikzentrum Bauerngut); Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Mehrheitlich, 3 Enthaltungen
Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser durch die Fa. K + S Minerals and Agriculture GmbH hier: Anfrage der Stadt Witzenhausen zur weiteren Beteiligung an der Klagegemeinschaft
Ergebnis: Einstimmig
Bekanntgaben
Sachstand Frigosped
Online Bürgerbeteiligungen in der Stadtplanung
Aktualisierung Einzelhandelskonzept der Stadt Minden
EU Notfallverordnung
Anträge und Anfragen
Antrag aus 1.000 Bäume, Bereich Dickertstr., Lohfeld (Grünen)
Wiederaufnahme des Arbeitskreises „Biodiversität“ (Grünen)
Sachstand der geplanten Linksabbiegerspur GE Nammen (CDU)
Entwicklung des GKW-Geländes (Dr. Hillbrand)
Austausch abgestorbener Bäume und Fassadenbegrünung bei Fa. Grohe
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.12.2022
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.12.2022
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Ankauf des Flurstücks 2061 und des Teilflurstücks 1571, Flur 3, Gemarkung Lerbeck
Ergebnis: Einstimmig
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.02.2023
Details
- Ende
- 18:43 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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