Haupt- und Finanzausschuss

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 15.05.2018

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Renovierung der WC-Anlage im Gebäude Kapaunenberg -; hier: Eingabe Nr. 7/2018 vom AfD Stadtverband Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Errichtung einer zweiten Jugendeinrichtung in Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplanes der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umgestaltung des Dr.-Robbers-Parks in Elten; hier: Beschluss des Entwurfes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren E 31/5 - Im Polderbusch/West -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ergänzendes Verfahren zum Bebauungsplan Nr. E 27/3 - Wardstraße/Eltener Straße; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein zum Planfeststellungsverfahren nach § 17 Bundesfernstraßengesetz i. V. m. §§ 73, 76 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz des Landes NRW, - Neubau der B8 n im Zuge der Beseitigung des Bahnübergangs (ABS 46/2) "Emmerich-Elten (Eltenberg)"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderungsverfahren für den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW); hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

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