Ausschuss für Stadtentwicklung

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 12.03.2024

Wasserversorgungskonzept gem. § 38 Abs. 3 LWG; hier: Vorstellung und Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Lärmaktionsplanung IV; hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden und Träger sonstiger, öffentlicher Belange

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Flächennutzungsplanänderungsverfahren, 102. Änderung; hier: 1) Bericht über die frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und derBehörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanänderungsverfahren EL 16/1 , 1. Änderung; hier: 1) Bericht über die frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht über die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

97. Änderung des Flächennutzungsplans - Umwandlung der 3. Änderung des Bebauungsplans E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 14.11.2023 2) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden3) Erneuter Feststellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen in Emmerich am Rhein; hier: Parkplatz in Praest zwischen Johannesstraße und Thomasgasse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verkehrssicherheit Kindergarten St. Antonius Vrasselt; hier: Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtung eines Zebrastreifens an der Bergstraße; hier: Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

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