Rat der Stadt
Donnerstag, 16. Februar 2023 um 16:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (34)
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichBestellung eines Schriftführers für den Rat der Stadt Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Haushaltssatzung und Haushaltsplan sowie Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2023 nebst Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan sowie Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2023 nebst Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Stellenplan 2023
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Castrop-Rauxel (Wettbürosteuersatzung)
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen zum Stichtag 31.12.2022 (§ 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme)
Zustimmung zum Wirtschaftsplan des EUV für a) Teilbetrieb VII - Dienstleistungen b) Teilbetrieb IX - Straßeninfrastruktur
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bericht der Verwaltung zur möglichen Nutzung von Self-Service-Terminals im Bürgerbüro
Antrag CDU Fraktion vom 27.01.2023_Einrichtung eines Service-Büros des Ordnungsamtes auf der Lange Straße
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2023
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Beantragung eines Teilstandortes der Cottenburgschule
Ergebnis: einstimmig angenommen
Prüfauftrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines Projektes "Mädchen gegen den Fachkräftemangel im Handwerk" vom 16.01.2023
Ergebnis: einstimmig angenommen
Umsetzungskonzept zum Klimaanpassungskonzept
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
12. Änderung des Flächennutzungsplans "Sport-, Spiel- und Bewegungspark am Hallenbad" hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Feststellungsbeschluss des Plans und Billigung der Begründung mit Umweltbericht c) Vorlage zur Genehmigung bei der höheren Verwaltungsbehörde
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.01.2023_Änderung Nahmobilitätskonzept
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bereitstellen von Fördergeldern aus dem Energiefonds zur Umstellung auf LED-Beleuchtung in der Stadtbibliothek und Anschubfinanzierung des Projektes Gießkannenheld:innen im Stadtgebiet von Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag CDU Fraktion vom 16.01.2023_Bürgerbudget
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2023 _ Sachstand zur Umsetzung der Nutzung von Wasserstoff
Prioritätensetzung bei der weiteren OZG-Umsetzung in Castrop-Rauxel
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/ Die GRÜNEN, FDP, Die LINKE vom 18.01.2023_ Prüfung der Einrichtung und des Betriebs von 3 - 5 Radservicestationen im Stadtgebiet
Ergebnis: einstimmig angenommen
Hauptsatzung (3. Änderung) der Stadt Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
42. Hauptversammlung des Deutsches Städtetages; Benennung von Delegierten
Ergebnis: einstimmig angenommen
Halbjahresbericht Städtepartnerschaften 2. HJ 2022
Zusätzlicher investiver Mittelbedarf Co2 Messgeräte hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 30.01.2023
Ergebnis: einstimmig angenommen
Umbesetzung im Ausschuss für Generationen und Inklusion (AGI)
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag FWI Fraktion vom 10.01.2023_Nachbenennung für den Aufsichtrat der Stadtwerke Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 01.02.2023_Ausschussumbesetzung
Ergebnis: einstimmig angenommen
Kompensationsleistungen für kommunale Klimaschutzinvestitionen (Gewährung einer Billigkeitsleistung für das Haushaltsjahr 2022 für Investitionen des EUV), außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW
Ergebnis: einstimmig angenommen
Energieeinsparmaßnahmen
Ergebnis: einstimmig angenommen
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.03.2023 · 717.3 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:02 Uhr
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