Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.04.2013

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2013

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2013

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2013

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Prüfung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abrechnung der Aktion "Saubere Landschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sanierung der Ortsdurchfahrt Neesen im Zuge der L 764 "Hausberger Straße"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderung der "Satzung über die Ablösung von Stellplätzen vom 06.12.2001"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung Straßenliste Winterdienst 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Information zur Festlegung von Wasserschutzgebieten in NRW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

1. Änderung der 4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.04.2013

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.0.05.2013

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.05.2013

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.05.2013

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Zustimmung zur Zwangsversteigerung eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Kauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: 15 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 1 Enthaltungen ()

Kauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: 15 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 1 Enthaltungen ()

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Bericht der Betriebsleitung

Ausbildungssituation bei der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

1. Änderung des städtebaulichen Vertrages zur Errichtung eines Ärztehauses mit Anlegung einer Treppenanlage sowie Anlegung von Stellplätzen und Umlegung einer Treppenanlage mit Stützmauer in der Stadt Porta Westfalica, Gemarkung Hausberge

Ergebnis: 15 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 1 Enthaltungen ()

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Öffentliche Sitzung

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG