Hauptausschuss
Mittwoch, 09. Dezember 2009 um 15:00 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (46)
Stellv. Vorsitzende Hauptausschuss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entwurf 1.NT-Satzung 2009
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Jahresrechnung 2008
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2009
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2008
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mittelbare Beteiligung der NVV AG an der SW Tönisvorst GmbH
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beteiligung der NVV AG an der Niederrheinwerke Viersen GmbH
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beteiligung der NVV AG an der Niederrheinwerke Viersen GmbH
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beteiligung der NVV AG
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Zweitwohnungssteuersatzung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Zwölfter Nachtrag zur Abfallgebührensatzung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
14. Nachtrag Kanalbenutzungsgebührenordnung etc.
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
15. Nachtrag Kanalbenutzungsgebührenordnung und Zweiter Nachtrag Klärschlammbeseitigungssatzung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Kostenbeteiligung an Abfallberatung und Stellflächen vom Sammelgroßbehältnissen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Kommunales Abfallwirtschaftskonzept
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Bereich "Hilfen zur Erziehung"
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Vierzehnter Nachtrag zur Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Vorprüfung der Gültigkeit der Kommunalwahlen am 30.08.2009
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
DauerVO über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bildung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl
Ergebnis: An den Rat verwiesen
EU-DLR mit dem Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Rat
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erweiterung Aufnahmekapazität GS Espenstraße
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Erster Nachtrag Schuleinzugsbereiche
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schulorganisatorische Maßnahmen Sek.I
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Integrative Lerngruppen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einrichtung von integrativen Lerngruppen an der GHS Kirschhecke
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gründung einer "Stiftung im Museum Abteiberg"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kommunalverfassungsrecht
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Sparkassensatzung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Leistungsvereinbarung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen Tagestreff
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vereinbarung mit dem Verein Zornröschen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vergnügungsstättenkonzept
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 693/III - Stadtbezirk Stadtmitte
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 690/IX - Stadtbezirk Giesenkirchen
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
1. Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 519/IX
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Dreißigster Nachtrag Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vierzehnte Satzung Einheitssätze
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2008 GSM
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Grundstücksverkauf "Hochwasserrückhaltebecken Geneicken" an den Niersverband
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bodenordnungsmaßnahmen in den Gebieten "Buchholzer Wald" und "Niersaue"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gremien
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