mandari

Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 06. Mai 2004 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (17)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.02.2004

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.02.2004

2.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Euskirchen an Mrs Betty Holmes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Abschluss eines Vertrages über die Durchführung und Finanzierung der kanal- und straßenmäßigen Umgestaltung der Veybachstraße zwischen Europaplatz und Bahnhofstraße/Überbauung Teitge sowie der Hochstraße zwischen Wilhelmstraße und Alleestraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Abfallentsorgung in der Stadt Euskirchen Hier: Vertrag mit der Fa. Wagner

Ergebnis: Abgesetzt

5.

Bericht über getätigte Darlehensneuaufnahmen und Umschuldungen/Prolongationen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Abschluss eines Nutzungsvertrages für ein öffentliches Parkdeck

Ergebnis: Abgesetzt

6.

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau des Seitenweges Im Auel, Bebauungsplangebiet Nr. 109 für den Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Anfragen/Mitteilungen

7.

Abschluss eines Erschließungsvertrages über den Ausbau eines Seitenweges zur Rheinstraße in Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Gründung des Stadtbetriebes Technische Dienste zum 1. 1. 2005 1. Erlass einer Betriebssatzung 2. Benennung des Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2005 3. Bestimmung des Werksausschusses 4. Ermächtigung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr als designierter Werksausschuß zur Beratung über den Wirtschaftsplan 2005 vor dem 1. 1. 2005 5.Bestellung des Werkleiters 6.Bestellung des stellvertretenden Werkleiters

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

9.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.05.2004

Details

Ende
18:35 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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