mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 04. November 2008 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (51)

  1. 3.1

    Besetzung von Ausschüssen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 3.2

    Besetzung von Gremien; hier: Aufsichtsrat Varusschlacht im Osnabrücker Land GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3.3

    Besetzung von Gremien; hier: Beirat für Migration

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 3.4

    Bestzung von Gremien; hier: Unterhaltungsverband Nr. 96 "Hase-Bever"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4.1

    Hafenentwicklung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4.2

    Führerscheine bei der Osnabrücker Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4.3

    Sprachdefizit in der Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4.4

    Auswirkungen und Konsequenzen des Tarifvertrages 2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4.5

    Entwicklung der Einbürgerungszahlen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.6

    Bildung von Heimbeiräten in Osnabrücker Seniorenheimen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.7

    Abrechnung der Ausgleichsmaßnahmen des Baugebietes "In der Masch"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 4.8

    Fahrradabstellplätze am Hauptbahnhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4.9

    Auswirkungen der Finanzkrise

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4.10

    Umgestaltung Rosenplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 4.11

    Auswirkung Weggang Britische Streitkräfte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.1

    Klimaschutz in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.2

    Veranstaltung zur Wiedervereinigung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.3

    Wiedernutzung des Hase- und Johannisfriedhofes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.4

    Einkäufe bündeln, Strukturen transparenter gestalten - Konzept zur Optimierung des städtischen Beschaffungs- und Auftragsvergabewesens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6.5

    Anpassung von Zuschüssen infolge tariflich bedingter Personalkostensteigerungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.6

    Radwegereinigung im Winter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.7

    Abfallwirtschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.8

    Bauzeitenverkürzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.9

    Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.10

    Betreuungsvereine

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 7.1

    Verleihung der Mösermedaille

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 7.2

    Institutionelle Förderung der Gedenkstätte Augustaschacht und der Gedenkstätte Gestapokeller im Schloss Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 7.3

    Beteiligung der Stadt Osnabrück an der Finanzierung des Erweiterungsbaus des Jüdischen Gemeindezentrums in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 7.4

    Kommunales Wahlrecht für Migranten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 7.5

    Auflösung der BUGA-Entwicklungsgesellschaft Piesberg mbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 8.1

    Gemeinsame Feuerwehreinsatz- und Rettungsleitstelle des Landkreises und der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 8.2

    Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in der Stadt Osnabrück zugelassenen Taxen vom 07.11.2000

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 9.1

    Rückzahlungsverzicht sowie Aufstockung der Forderungen gegenüber der Osnabrücker Grundstüks- und Erschließungsgesellschaft mbH (OGE)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 9.2

    Abschnittsbildung für Straßenbaubeiträge nach dem Nds. Kommunalab-gabengesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 11.1

    Städtebaulicher Vertrag im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 522 - östlich Dütestraße )

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 11.2

    Bebauungsplan Nr. 522 - Östlich Dütestraße (Gaste) -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 11.3

    Bebauungsplan Nr. 222 - Gartensiedlung - 15. Änderung (vereinfacht)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 11.4

    52. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Südlich Dütekolk -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 11.5

    Bebauungsplan Nr. 585 - Südlich Dütekolk -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 11.6

    Bebauungsplan Nr. 464 - Gewerbepark westl. Sutthauser Str./nördl. BAB A 30 - 5. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 11.7

    Bebauungsplan Nr. 247 - Lotter Straße/Bergstraße - 3. Änderung (vereinfacht)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 11.8

    Entwidmungsverfahren Luisenstraße ab Ende des Grundstücks Liebigstraße 35

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 11.9

    Widmung des Stichweges zwischen den Grundstücken Koksche Straße 77/77A und 71F/73G

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 13.1

    Verträge mit den Erziehungsberatungsstellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 13.2

    Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 14.1

    Straßenbenennung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 16.1

    Änderung der Ordnung über die für Sportanlagen der Stadt Osnabrück zu erhebenden Entgelte (EntgO Sport) - Vorlage 6929

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 16.2

    EDV-Netzwerkbetreuung in den Schulen - Gründung eines Vereins

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 16.3

    Umwandlung des Gymnasiums "In der Wüste" in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 19.1

    Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung für den Kalkulationszeitraum 01.01.-31.12.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 23.1

    Ansiedlung einer Dependance des Chinesischen Zentrums, Hannover e.V. / Konfuzius- Institut in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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