Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (16)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 25.11.2014

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2014/4997
5. 3.2

   Bürgschaft für die Klinikum Osnabrück GmbH

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5030
6. 3.3

   Wesentliche Produkte des ehemaligen Fachbereichs Stadtentwicklung und Integration

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5080
7. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

8. 4.1

   Sanierung emma-theater

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5071
9. 4.1.1

   Sanierung emma-theater / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2015/5071-01
10. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 5.1

    Finanzrichtlinie der Stadt Osnabrück / Antrag der FDP-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5115: Finanzrichtlinie der Stadt Osnabrück -Tischvorlage - Dringlichkeitsantrag i.S. der GO
12. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 7

    Mitteilungen und Anfragen

14. 7.1

    Beteiligungsbericht 2014 der Stadt Osnabrück

    vertagt
15. 7.2

    Genehmigung 2. Nachtragshaushaltssatzung 2014

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5047
16. 7.3

    Schweizer Franken-Kredite

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5081