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Rat der Stadt

Donnerstag, 11. September 2008 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (29)

1

Bildung einer Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NW (LPVG NW)

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
3

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4

Einführung des 'Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) hier: Sachstandsbericht

5

Änderung der Ersetzungssatzung vom 11.12.2006 (zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Castrop-Rauxel vom 13.12.2002) vom 24.07.2008 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW

8

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel im Jahre 2008 für die Haushaltsstellen 27100.672000 ( Schule Oberwiese/Waltrop) und 27700.672000 (Paul-Dohrmann-Schule/Waltrop) - Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes an Gemeinden und Gemeindeverbände - Bereich Schulen

9

Forschungsprogramm Experimenteller Wohnungs- und Städtebau (ExWoSt) hier: Endbericht/Kurzbericht 'Stadtquartiere im Umbruch'

10

'Sprung über die Emscher' hier: Projektstudie Wasserkreuz Castrop-Rauxel

11

Zukunftsvereinbarung Regenwasser hier: Bericht zu durchgeführten Maßnahmen

12

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 Planbereich: 'Nahversorgungsstandort Ickerner Markt' hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen (§ 2 Abs. 3 BauGB) b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

13

Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2008; Gegen die Novellierung des Sparkassengesetzes durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen

15

Antrag der FDP-Fraktion vom 14.08.2008 'Antrag: Aussetzung des Bürgerausschusses'

16

Antrag der FDP-Fraktiion vom 14.08.2008 'Antrag: Einrichtung eines bilingualen Kindergartens'

17

Antrag der FDP-Fraktion vom 14.08.2008 'Antrag: Zusammenführung des Bereichs 'Stadtgrün und Friedhofswesen' mit dem EUV'

18

Antrag von Ratsmitglied Thomas Schmidt vom 02.07.2008; 'Antrag: Streichung von städtischen Sozialleistungen'

19

Antrag von Ratsmitglied Thomas Schmidt vom 15.07.2008; 'Antrag: Einsatz eines privaten Sicherheitsdienstes'

20

Antrag von Ratsmitglied Thomas Schmidt vom 21.07.2008; 'Antrag: Videoüberwachung im Stadtgebiet'

21

Antrag von Ratsmitglied Thomas Schmidt vom 03.08.2008; 'Antrag: Zusammenarbeit von Schulen und Schwimmvereinen'

22

Antrag von Ratsmitglied Angelika Aimene-Wiegold vom 26.06.2008; 'Antrag an den Rat der Stadt zur Einrichtung eines Computerschreibraums bei der Vestischen Arbeit oder bei der Stadtverwaltung zum Schreiben von Bewerbungen für Bedürftige in Castrop-Rauxel'

23

Antrag von Ratsmitglied Angelika Aimene-Wiegold vom 09.07.2008; 'Antrag an den Rat der Stadt Castrop-Rauxel zur verpflichtenden Nutzung von Wärme-Kopplung und erneuerbarer Energie im Planbereich 'Scheitens Berg''

24

Antrag von Ratsmitglied Angelika Aimene-Wiegold vom 14.07.2008; 'Antrag an den Rat der Stadt zur Beantragung eines Modellprojektes zur Verbesserung des ÖPNV anstelle der geplanten Erweiterung des P + R-Parkplatzes am Hauptbahnhof Castrop-Rauxel durch ein Parkdeck'

25

Anfragen der Ratsmitglieder

26

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.09.2008 · 65.2 KB

Details

Ende
19:25 Uhr

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