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Rat der Samtgemeinde Sittensen

Donnerstag, 02. Februar 2023 um 19:00 Uhr Dorfgemeinschaftshaus Groß Meckelsen, Schulstraße 1, 27419 Groß Meckelsen,

Tagesordnung (33)

1

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellung der Tagesordnung

4

Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2022

5

Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

6

Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

7

Beantwortung schriftlicher Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

8

Bericht Seniorenbeirat

9

Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Ernennung von Torben Henning zum Gemeindebrandmeister

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Ernennung von David Jünke zum Ortsbrandmeister

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Ernennung von Stefan Behrens zum Stv. Ortsbrandmeister

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Verkehrsregelung durch örtliche Feuerwehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Satzung der Samtgemeinde Sittensenüber die Festlegung von Schulbezirken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Antrag der SPD-Fraktion: Beschluss einer Leitlinie zum Umgang mit Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen in der Samtgemeinde Sittensen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Antrag der Ostetalschule KGS Sittensen als Europaschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Antrag des TuS Tiste auf Sportförderung; Umrüstung der alten Flutlichtanlage auf LED-Technik

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Antrag MTV Wohnste auf Sportförderung; Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Antrag des SV Ippensen auf Sportförderung; Umrüstung der Flutlichtanlageauf LED-Technik

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Antrag des SV Ippensen auf Sportförderung; Neubau einer Beregnungsanlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Antrag Kuramba auf Kulturförderung; "Für Hilde"-Festival

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22

Antrag SV Hamersen auf Sportförderung; Neubau Tennisanlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Antrag der DLRG auf Sportförderung; Bezuschussung der Bahnmieten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Jahresabschluss 2014 und Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Jahresabschluss 2015 und Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27

Jahresabschluss 2016 und Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Jahresabschluss 2017 und Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30

Beschluss über das Investitionsprogramm 2022 - 2026

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31

Neufassung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Sittensen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Einwohnerfragestunde

33

Fragen und Anregungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:30 Uhr

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