mandari

Bezirksvertretung 1

Freitag, 28. Januar 2022 um 14:08 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (57)

1

Bestellung einer Schriftführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung mit dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss vom 28.06.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 17.11.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 26.11.2021

Ergebnis: abweichend beschlossen

6

Zulassung von Sachverständigen

7

Mündliche Berichte und Verwaltungsvorlagen

7.1

Vorstellung des Beigeordneten Herrn Jochen Kral und des neuen Dezernates für Mobilität

7.2

Die Lage der Wirt*innen der Altstadt - mündlicher Bericht

7.3

Bauvoranfrage, Gartenstraße 13, 15 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage

Ergebnis: zurückgezogen

7.4

Beschluss Hochhausrahmenplan

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7.5

Radverkehrsplanung Eulerstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7.6

Radverkehrsplanung Bagelstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7.7

Dauerhafte Markierung der provisorisch eingerichteten Radfahrstreifen auf Klever Straße und Jülicher Straße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7.8

Dauerhafte Markierung der provisorisch eingerichteten Radfahrstreifen auf der Kaiser- und Fischerstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7.9

Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2022

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7.10

Außengastronomie auf Kfz-Stellflächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.11

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.12

Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 1. Halbjahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.13

Bauantrag, Schwannstraße 27 - Errichtung eines Bürogebäudes mit Tiefgarage und Café

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.14

Erneuerung der Axialventilatoren im Rheinufertunnel

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7.15

Nutzung des Ehrenhofes

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7.16

Förderprogramm „Multi-Mo-DUS – Multimodalität in lebenswerten Quartieren in Düsseldorf“ im Rahmen des Landeswettbewerbs „Mobil.NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

8

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

8.1

Austausch Altstadtpflaster - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Garagen auf dem Gehweg Mannesmannufer - Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anfragen

9.1

Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk 1 - Anfrage der SPD-Fraktion

9.2

Folgen der Pandemie für die psychische Gesundheit von älteren und hochbetagten Menschen im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Unfälle mit E-Scootern in unserem Stadtbezirk - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

9.4

Essbare Schule - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Anträge

10.1

Tempo 30 auf der Eulerstraße - unterstützende Maßnahmen - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.2

Vervollständigung der Parkraumbewirtschaftung in der Bendemannstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.3

Ergänzung der neuen Aufenthaltsbereiche auf der Immermannstraße durch Abfalleimer - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.4

Fahrradständer an Baumscheiben - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.5

Essbare Stadt - Beerensträucher auf Kinderspielplätzen - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.6

Straßenbauarbeiten Am Wehrhahn zwischen Ost- und Jacobistraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.7

Kiosk/Internetcafe am Worringer Platz - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1

11.1

Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Piktogramme auf der Fahrbahn der Poststraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.11.2021, BV1/236/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Kennzeichnung des Radweges Fischerstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.09.2021;BV1/180/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Antrag auf bauliche Maßnahmen auf der Spielstraße An der Ulanenkaserne; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.04.2021; BV1/087/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Radwegbeschilderung Marc-Chagall-Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 25.06.2021; BV1/153/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6

Prüfauftrag: Zusätzliche Toilettenanlage für den Rheinpark; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.11.2021; BV1/247/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7

Installation von Ladesäulen für E-Autos am Rochusmarkt, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.11.2021; BV1/255/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.8

Versetzung des Musikpavillons am Carsch-Haus auf die Freifläche vor der Inselstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.11.2021; BV1/225/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.9

Beleuchtung Brücke am Alten Hafen; Beschluss der BV 1 vom 26.11.2021; BV1/249/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.10

Vorstellung der Verkehrsgesamtkonzeption im Quartier An der Piwipp/Ulmenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 13.11.2020; BV1/291/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.11

Vorstellung der Radverkehrsplanung am Kö-Bogen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 25.06.2021; BV1/151/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.12

Taubenschläge im Bereich des Stadtbezirks 1; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.04.2021; BV1/082/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.13

Veränderung der Ampelschaltung Moltkestraße/Tußmannstraße/Bagelstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.11.2021; BV1/246/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.14

Boden-Radwegmakierungen für das Areal von der sogenannten "Tuchtinsel" bis zur Tunnelmündung Maximilian-Weyhe-Allee; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.11.2021; BV1/237/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

12.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Matthias-Claudius-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Altstadt Marketing GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.01.2022

Details

Ende
15:48 Uhr

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