Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Dienstag, 26. November 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (42)
Regularien
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
Situation Geflüchtete - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeit - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2024//Aktionsplan LSBTIQ*
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.11.2024 Entwicklung Drogenkonsumraum - mündl. Bericht
Trägerübergreifende Angelegenheiten
Nachtrag: 18.11.2024 Aufsuchende Jobvermittlung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Sozialamts
Vergabe zum Betrieb der Übergangseinrichtung zur Unterbringung kommunal zugewiesener Flüchtlinge in der Liegenschaft Leuthardstraße 1-3 für den Zeitraum vom 15.10.2024 bis zum 14.10.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmund-Karte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept
Ermöglichung der regulären Öffnung des städtischen Begegnungszentrums in Do-Lütgendortmund durch Sicherstellung der personellen Besetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kleinräumiges Pflegemarktmonitoring 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderung der Clearingstelle für gestrandete Unionsbürger*innen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Weiterentwicklung der Hilfen für wohnungslose Menschen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Gesundheitsamts
Gesundheitskiosk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Drogenkonsumraum – Wohnortnachweis
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten anderer Fachbereiche
Wirkungsmonitor 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.11.2024 Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD / Korrektur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.11.2024 2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Öffentliche Toilettenanlagen in Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Anträge / Anfragen
Wohnraumvorhalteprogramm
Nachtrag: 19.11.2024 Wohnraumvorhalteprogramm
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
abgesetzt - Kosten für den Ankauf von Problemimmobilien
Ergebnis: abgesetzt
Sozialhilfe für EU2-Bürger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kosten und Verbreitung von Tuberkulose
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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