Rat
Donnerstag, 13. Dezember 2018 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal
Tagesordnung (18)
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Rates vom 05.07.2018, 11.10.2018 und 29.10.2018
Öffentliche Sitzung
Fragestunde für Einwohner
Straßenbaubeitragsrecht; Antrag der Fraktion B´90/GRÜNE vom 04.11.2018 auf vorläufige Aussetzung der Beitragserhebung nach der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen
Satzungsangelegenheit; Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen im Bereich - Gartenring mit Stichwegen - Gartenstraße mit Stichwegen (Teilstück von Kettelerstraße bis Lohfeldstraße) - Friedensstraße mit Stichweg (Teilstück von Gartenstraße bis Lohberg)
Satzungsangelegenheit; 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung vom 06.01.2014
Satzungsangelegenheit; 21. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Uedem (Abfallentsorgungsgebührensatzung) vom 25.10.1995
Antrag der Geschwister-Devries-Schule/Kath. Bekenntnisgrundschule vom 10.10.2018 auf (Teil-) Nutzung von Räumlichkeiten der auslaufenden Hanns-Dieter-Hüsch-Schule/Verbundschule über das Schuljahr 2018/2019 hinaus
Jahresabschluss 2017; a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Behandlung des Jahresfehlbetrages c) Entlastung des Bürgermeisters
Anzeige der als unerheblich geltenden über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das IV. Quartal 2018
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019; Verabschiedung
Haushalt 2019; Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen
Bauleitplanung; 32. Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Uedem - Erweiterung des Gewerbegebietes südlich der Molkereistraße (2. Reihe - Ostteil); Beitrittsbeschlüsse zur Genehmigung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 23.11.2018 gemäß § 6 des Baugesetzbuches (BauGB)
Landesförderprogramm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet."; Festlegung der Preiskategorien und organisatorische Abwicklung der Verleihung des Heimat-Preises
Mitteilungen
Anfragen
Straßenbaubeitragsrecht; Anträge der Fraktion B´90/GRÜNE vom 04.11. und 28.11.2018 auf vorläufige Aussetzung der Beitragserhebung nach der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen und Durchführung des Ausbaus der Bergstraße (Teilstück Ostwall bis Kleinbergsbäumchen) Antrag der Anlieger der unteren Bergstraße vom 24.11.2018 auf Verschiebung der Straßenausbaumaßnahme
Haushalt 2019; Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.12.2018
Gremien
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
- Adresse
- Mosterstraße 2
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