mandari

Verbandsversammlung

Montag, 20. Juni 2011 um 10:00 Uhr Robert-Schmidt-Saal Durchgeführt

Tagesordnung (29)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Kunst- und Kulturförderung:

1.1.1

Kunst- und Kulturförderung; Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2011 - Kulturregion Ruhrgebiet Beratung und Beschlussfassung

1.1.2

Kunst- und Kulturförderung; Ergänzung der Sitzungsvorlage Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2011 - Kulturregion Ruhrgebiet Beratung und Beschlussfassung

1.1.3

Entsendung von Mitgliedern der Verbandsversammlung des RVR in die Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitk

1.2

Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2010/2011 für a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen incl. Modellprojekt 'Bürgerradwege'

1.3

Städtebauförderung Abwicklung des Jahresförderprogramms 2010 hier: Berichterstattung / Kenntnisnahme (Rückblick auf das vergangene Jahr)

1.4

Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten hier: Kenntnisnahme und Beschlussfassung

1.5

Entscheidung über die Fortführung des Verfahrens (Beschluss der Verbandsversammlung vom 13.12.2010 zu TOP 1.7.2. , Drs. 12/0234-1)

1.6

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1

Wechsel in den Gremien

2.1.1
2.2

Wechsel in den Gremien der Beteiligungsgesellschaften - Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Revierpark Wischlingen GmbH - Abfallwirtschaftsverband EKOCity

2.3

Dekadenprojekt gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke. vom 20.06.2011

2.4

Wirtschaftsplan 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur

2.6

Einstieg/Umsetzung Masterplan Sport: Stellungnahme und Empfehlungen zur weiteren Vorgehensweise

2.6.1

Einstieg / Umsetzung Masterplan Sport Ergänzungsantrag von SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2011

2.7

Jahresabschlüsse 2010 der Beteiligungsgesellschaften des RVR - Seegesellschaft Haltern mbH - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Ruhrwind Herten GmbH - Naturfreizeitverbund Niederrhein GmbH

2.8

Beteiligungsrichtlinien des Regionalverbandes Ruhr Drucksache Nr. 12/0042-2 nach Vertagungsantrag in Sitzung VA am 29.09.2011 und Sitzung VV am 10.10.2011 verschoben

2.9

Erhebung der Ausgaben der Mitgliedskommunen im Kulturbereich Antrag der Fraktion Die Linke. vom 02.05.2011 Drucksache Nr. 12/0334 nach Vertagungsantrag in Sitzung VA am 29.09.2011 und Sitzung VV am 10.10.2011 verschoben

2.10

Luftreinhalteplanung Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2011

2.10.1

Luftreinhalteplanung Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2011

2.11

Machbarkeitsstudie Fahrradstraße DU-E-BO-DO Antrag von SPD Fraktion und Bündnis90/Die Grünen vom 30.05.2011

2.11.1

Machbarkeitsstudie Fahrradstraße DU-E-BO-DO-UN Änderungsantrag von SPD-Fraktion und Bündis 90/Die Grünen vom 17.06.2011

2.12

Verabschiedung des Regionaldirektors

2.13

Anfragen und Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.06.2011 · 190.9 KB

Details

Ende
13:45 Uhr
Adresse
Kronprinzenstraße 35 / Erdgeschoss

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