Rat
Donnerstag, 08. Dezember 2016 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt
Tagesordnung (41)
Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
Genehmigung der Tagesordnung
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 27.10.2016
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften des Rates
Änderung von Ausschussbesetzungen - CDU-Ratsfraktion -
Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion Die Linke -
Änderung von Ausschussbesetzungen - SBIG-Ratsfraktion -
39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern
Ausschreibung der Stelle einer/eines Technischen Beigeordneten
Zustimmung zur Leistung von über- /außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2016
Zusammenstellung der unerheblichen über- /außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2016
Entwässerungsgebührensätze 2017
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand hier: Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)
Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck (Sondernutzungssatzung) sowie der dazugehörigen Gebührentarife vom 16.12.1993, zuletzt geändert am 16.02.2016
Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der offenen Ganztagsschule in der Primarstufe vom 19. Mai 2009 in der Fassung der Änderungsordnung vom 06306.2016 hier: Anpassung der Elternbeiträge zum 01.08.2017
Änderung der Ordnung der Musikschule über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997
Abfallentsorgungsgebühren 2017; Neufassung der Tarifsatzung Abfall
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Friedhofsgebühren 2017; Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe
Änderung der Friedhofssatzung
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 2 GO NW Betreff: Schwechater Straße 38 Erlass eines Rückbau- und Entsiegelungsgebotes gem. § 179 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Gebäudekomplex Schwechater Straße 38 (Block A bis Block E)
Prüfung des Jahresabschlusses 2015
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017
Beratung der Haushaltssatzung 2017 einschließlich Anlagen/ Wirtschaftsplan Zentraler Betriebshof Gladbeck
Beratung der Haushaltssatzung 2017 einschließlich Anlagen
Beratung der Haushaltssatzung 2017 einschließlich Anlagen
Beratung der Haushaltssatzung 2017 einschließlich Anlagen
Wirtschaftsplan 2017 – ZBG
Nicht-öffentlichStellenplan 2017
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der Ratsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen - Zuwendungen zu den Aufwendungen der Fraktionen -
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der Ratsfraktion Die Linke - Einführung einer Obergrenze für die Grundsteuer B -
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der SBIG-Ratsfraktion - Nachhaltige Maßnahmen zum dauerhaften Erhalt der Geburtshilfestation in Gladbeck -
Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Mitteilungen des Bürgermeisters
Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
Nicht-öffentlichGenehmigung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichNiederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 27.10.2017
Nicht-öffentlichBildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG)
Nicht-öffentlichGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 2 GO NW Betreff: Schwechater Straße 38 Städtebaulicher Vertrag zum Rückbau- und Entsiegelungsgebot gem. § 179 BauGB
Nicht-öffentlichAnfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Nicht-öffentlichMitteilungen des Bürgermeisters
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.12.2016 · 262.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:16 Uhr
- Adresse
- Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2
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