Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (93)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.05.2019

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Aktuelle Stunde: Aufgabe des Investors Unibail Rodamco am Neumarkt - Perspektive für die Stadt

5. 4

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

6. 4.1

   Gleichbehandlung aller Osnabrücker Schulen - Sanierungsstau an der Gesamtschule Schinkel beseitigen - SPD-Fraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2019/4028
7. 4.1.1

   Gleichbehandlung aller Osnabrücker Schulen - Sanierungsstau an der Gesamtschule Schinkel beseitigen - SPD-Fraktion / geänderte Vorlage

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2019/4028-01
8. 4.1.2

   Gleichbehandlung aller Osnabrücker Schulen - Sanierungsstau an der Gesamtschule Schinkel beseitigen - SPD-Fraktion / geänderte Vorlage / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag 2019/4028-01-01
9. 4.2

   Parkmöglichkeiten für Anwohnerinnen und Anwohner der Rheiner Landstraße während der Bauphase - SPD-Fraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2019/4063
10. 4.2.1

    Parkmöglichkeiten für Anwohnerinnen und Anwohner der Rheiner Landstraße während der Bauphase - SPD-Fraktion / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2019/4063-01
11. 4.3

    Next Generation: Innovative und kreative Wohnformen in Osnabrück - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2019/4080
12. 4.4

    Frauen in Not nicht allein lassen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2019/4081
13. 4.4.1

    Frauen in Not nicht allein lassen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    abgelehnt

    • Antrag VO/2019/4081-01
14. 4.5

    Weitere Fortschritte im Klima- und Ressourcenschutz für Osnabrück / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2019/4082
15. 4.6

    Lyrastein / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2019/4083
16. 4.7

    Bürgernahe Ratssitzung - Gruppe UWG und Piraten

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2019/4102
17. 4.7.1

    Bürgernahe Ratssitzung - Gruppe UWG und Piraten und BOB-Fraktion / geänderte Vorlage

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2019/4102-01: Bürgernahe Ratssitzung - Gruppe UWG und Piraten und BOB-Fraktion / geänderte Vorlage - Tischvorlage
18. 4.7.2

    Bürgernahe Ratssitzung - Gruppe UWG und Piraten - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.7

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2019/4102-02
19. 4.8

    Mehrwegbecher VFL -Antrag der FDP-Fraktion-

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2019/4101
20. 4.8.1

    Mehrwegbecher VFL - Antrag der FDP-Fraktion - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.8

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2019/4101-01
21. 4.9

    Anfängerschwimmen -Antrag der FDP-Fraktion-

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2019/4109
22. 4.9.1

    Anfängerschwimmen -Antrag der FDP-Fraktion- Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.9

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2019/4109-01
23. 4.10

    Dialogpapier "politische Partizipation" des Migrationsbeirates / Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2019/4040-01
24. 4.10.1

    Dialogpapier "politische Partizipation" des Migrationsbeirates / Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2019/4040-02
25. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

26. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

27. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4107
28. 5.2

    Delegationsvereinbarung mit dem Kreis Steinfurt über eine Direktvergabe an die Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3917
29. 5.3

    Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4000
30. 5.3.1

    Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters; geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4000-01
31. 5.4

    Strukturelle Änderungen im "Westfälischen Hansebund e. V."

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4070
32. 5.5

    Sozialverträgliche Gebührenstruktur - Umsetzung des Ratsauftrages vom 14.03.2017

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3669
33. 5.6

    Konzeptionelles Bieterverfahren

34. 5.7

    Förderung freier Träger - Auslaufende Zuschussverträge 2019 und Mehrbedarfsanträge 2020

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3916
35. 5.7.1

    Förderung freier Träger - Auslaufende Zuschussverträge 2019 und Mehrbedarfsanträge 2020, ergänzende Mitteilung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3916-01
36. 5.7.2

    Förderung freier Träger - Auslaufende Zuschussverträge 2019 und Mehrbedarfsanträge 2020 / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2019/3916-02
37. 5.7.3

    Förderung freier Träger - Auslaufende Zuschussverträge 2019 und Mehrbedarfsanträge 2020 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.7

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2019/3916-03
38. 5.8

    Umgestaltung Adolf-Reichwein-Platz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3935
39. 5.8.1

    Umgestaltung Adolf-Reichwein-Platz Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.8

    abgelehnt

    • Antrag VO/2019/3935-01
40. 5.9

    Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - Maßnahmenpakete 2 und 3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3952
41. 5.10

    Fortführung der "Wirtschaftsförderung 4.0" in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4097
42. 5.11

    Resolution des Rates der Stadt Osnabrück zur Grundsteuerreform

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4096
43. 5.12

    Sitzungstermine für Verwaltungsausschuss und Rat 2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4002
44. 5.13

    Zusätzliche Plätze zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen; Schaffung der stellenplanmäßigen Voraussetzungen zum Kindergartenjahr 2019/2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4104
45. 5.14

    Stellungnahmen zur Entwicklung am Neumarkt

46. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

47. 6.1

    Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum der südlichen Innenstadt von Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3997
48. 6.2

    Verordnung über den Leinenzwang zum Schutz Erholungssuchender und wild lebender Tiere im Gebiet der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3998
49. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

50. 7.1

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3677
51. 7.2

    Weiterentwicklung der Zoo Osnabrück gGmbH - Grundsatzbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3995
52. 7.2.1

    Weiterentwicklung der Zoo Osnabrück gGmbH - Grundsatzbeschluss Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 7.2

    abgelehnt

    • Antrag VO/2019/3995-01
53. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

54. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

55. 9.1

    Erlass des Landschaftsschutzgebietes (LSG) "Kammmolchbiotop Palsterkamp"

56. 9.1.1

    Erlass des Landschaftsschutzgebietes (LSG) "Kammmolchbiotop Palsterkamp" / Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD

57. 9.2

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 607 - Am Weingarten/Fürstenauer Weg

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4031
58. 9.2.1

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 607 - Am Weingarten/Fürstenauer Weg;geänderte Fassung

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4031-01: Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 607 - Am Weingarten/Fürstenauer Weg geänderte Fassung
59. 9.3

    Bebauungsplan Nr. 607 - Am Weingarten / Fürstenauer Weg - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4024
60. 9.4

    Haltepunkt Rosenplatz - Namensgebung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4047
61. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

62. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

63. 11.1

    Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3905
64. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

65. 12.1

    Investitionskostenzuschuss im Rahmen der Gestaltung des Außengeländes sowie der Innenausstattung der Krippe der St.-Christophorus-Gemeinde

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3918
66. 12.2

    Investitionskostenzuschuss für die Inneneinrichtung des Osnabrücker Spiel- und Sportkindergartens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3925
67. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

68. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

69. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

70. 15.1

    Einrichtung jeweils einer Kooperationsklasse an der Elisabethschule, an der Schule an der Rolandsmauer sowie am Berufsschulzentrum am Westerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3982
71. 15.2

    "Zukunft Schule in Osnabrück 2020-2030 Schulentwicklungsplanung SEK-I"; geänderte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4036-02
72. 15.2.1

    "Zukunft Schule in Osnabrück 2020-2030 Schulentwicklungsplanung SEK-I"; geänderte Fassung (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt

    • Antrag 2019/4036-02-01
73. 15.2.2

    "Zukunft Schule in Osnabrück 2020-2030 Schulentwicklungsplanung SEK-I"; geänderte Fassung Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 15.2

    abgelehnt

    • Antrag 2019/4036-02-02
74. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

75. 16.1

    Richtlinie über die Verwendung des Budgets des Osnabrücker Migrationsbeirates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4035
76. 17

    Ausschussberichte

77. 18

    Beantwortung von Anfragen

78. 18.1

    Kostenfreies W-Lan in Osnabrück - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/4085
79. 18.1.1

    Kostenfreies W-Lan in Osnabrück - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4085-01: Kostenfreies W-Lan in Osnabrück
80. 18.2

    Bebauungsfähige Grundstücke für die kommunale Wohnungsgesellschaft - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/4086
81. 18.2.1

    Bebauungsfähige Grundstücke für die kommunale Wohnungsgesellschaft - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4086-01: Bebauungsfähige Grundstücke für die kommunale Wohnungsgesellschaft - SPD-Fraktion
82. 18.3

    Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/4092
83. 18.3.1

    Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4092-01: Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück - Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Gr…
84. 18.4

    Sanierungsarbeiten OsnabrückHalle -Anfrage der FDP-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/4026
85. 18.4.1

    Sanierungsarbeiten OsnabrückHalle - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4026-01: Sanierungsarbeiten OsnabrückHalle -Anfrage der FDP-Fraktion
86. 18.5

    Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum - Anfrage der FDP-Fraktion-

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/4025
87. 18.5.1

    Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4025-01: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum - Anfrage der FDP-Fraktion-
88. 18.6

    Abfallaufkommen und Entsorgungswege Einweggeschirr und To-Go-Verpackungen in Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/4110
89. 18.6.1

    Abfallaufkommen und Entsorgungswege Einweggeschirr und To-Go-Verpackungen in Osnabrück - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4110-01: Abfallaufkommen und Entsorgungswege Einweggeschirr und To-Go-Verpackungen in Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Di…
90. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

91. 19.1

    Einführung der Gelben Tonne in der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3959
92. 19.2

    Dialogpapier "politische Partizipation" des Migrationsbeirates

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4040
93. 19.4

    Bürgerentscheid vom 26.05.2019 - amtliches Ergebnis

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4099