Rat der Stadt Neuss
Freitag, 16. Dezember 2022 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (67)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Sanierung Nebengebäude Nordparkbad / Ringerzentrum
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Besetzung von Fachausschüssen des Rates der Stadt Neuss mit beratenden Mitgliedern des Inklusionsbeirats
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neue Richtlinien zur Förderung niederschwelliger Angebote der Seniorenbegegnungsarbeit in der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK) der Stadt Neuss: Fortschreibung 11/2022
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Wirtschaftsplan 2023 für die Städtischen Friedhöfe Neuss (SFN)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Festsetzung der Gebühren für die Städtischen Friedhöfe Neuss ab 2023
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Richterstraße: Herstellung von Parkplätzen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan der Liegenschaften und Vermessung Neuss für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Schulorganisatorische Maßnahmen hier: Bildung eines befristeten Teilstandortes der Karl-Kreiner-Schule
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anträge Berufsförderung an Neusser Schulen 2023/24
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Am Blankenwasser, Bushaltestellenpaar "Blindeisenweg": Barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan 2023 für das Tiefbaumanagement der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Straßen- und Wegekonzept 2023 der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Dauerhafte Abstützung der Hochwasserschutzwand an der Rennbahn
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Rechtsformänderung des NRW Kultursekretariats
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen bzw. überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen der Neustrukturierung der städtischen Gebäudewirtschaft
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anpassung des Haushaltsansatzes im Bereich "Behandlung von Fundtieren"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Gebührenordnung der Musikschule der Stadt Neuss zum 1.10.2023
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beantragung einer halben Bibliothekarstelle zur Wiederherstellung der Förderfähigkeit der Stadtbibliothek durch das Land NRW - entfällt -
Ergebnis: abgesetzt
Bezahlbarer Wohnraum - Förderung des Landes NRW für den Ankauf von Belegungsrechten
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Einrichtung eines weiteren Lotsenpunktes in Neuss-Norf
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Festsetzung von Gebühren 2023 für den Bereich "Abfallentsorgung“
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023
Ergebnis: verwiesen
Anpassung der Zuschüsse zum Geschäftsbedarf der im Rat vertretenen Fraktionen
Ergebnis: verwiesen
Erhöhung der Vergnügungssteuer
Ergebnis: verwiesen
Erhöhung der Hundesteuer
Ergebnis: verwiesen
Beratung der mittelfristigen Ergebnisplanung 2022 - 2026
Ergebnis: verwiesen
Beratung des Investitionsprogramms (investive Finanzplanung) 2022 - 2026
Ergebnis: verwiesen
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2023
Ergebnis: verwiesen
Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss
Ergebnis: verwiesen
Prüfung des Gesamtabschlusses 2020
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Leitlinien zur Bürgerbeteiligung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestätigung der Vorkaufsrechtsatzung 14 – Rosellen, Am Schwarzen Graben –
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wahl/Wiederwahl einer Schiedsperson/einer stellvertretenden Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jahresabschluss 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung – Förderprogramm
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Deklaratorische Aberkennung der Ehrenbürgerwürde für Paul von Hindenburg
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Anfrage von Frau Stv. Pavlik betr.: Entwässerungsgebühren für das Jahr 2022 und 2023 in der Stadt Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Schümann betr.: Einrichtung von Ladezonen in der Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bezirksausschüsse: Evaluation und Ausblick
Ergebnis: verwiesen
Am Kivitzbusch - Straßenwiederherstellung nach Kanalbau und punktuelle Maßnahmen: Bericht über die verbindliche Anliegerversammlung am 07.09.2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die der Kämmerer vom IV. Quartal 2021 bis III. Quartals 2022 genehmigt hat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht des Antikorrutionsbeauftragten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über die Geschäftsvorfälle im Zusammenhang mit Schutzsuchenden aus der Ukraine
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Hilfe für Geflüchtete in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Energiekrise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Sportausschuss
Ausschuss für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung
Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz
Bezirksausschuss VIII - Rosellen
Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung
Schulausschuss
Bauausschuss
Kulturausschuss
Finanzausschuss
Rechnungsprüfungsausschuss
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.12.2022
Gremien
Details
- Ende
- 18:20 Uhr
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