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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 22. Februar 2022 um 17:00 Uhr Gymnasium Gerresheim Am Poth 60 (Aula)

Tagesordnung (49)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 08.02.2022 eingegangene Fragen

Ergebnis: beantwortet

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 25.01.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungs-beschlusses für das Projekt „Gymnasium Gerresheim, Am Poth 60 – Umbau und Erweiterung“.

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.2

Förderung Solarenergie in Gebieten mit Erhaltungssatzungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

"Landpartie Grafenberg" auf der Galopprennbahn im Jahre 2022

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.4

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Errichtung von E-Ladesäulen in Knittkuhl - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: zurückgezogen

5.1.1

Errichtung von E-Ladesäulen im Stadtbezirk 7 - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Parken im Kreuzungsbereich Friedrich-Wilhelm- Straße/Gudastraße - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Piktogramm „Gemeinsam mit Rücksicht“ - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.4

Ladesäulen Apostelplatz - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

5.5

Ausbesserung der Fahrbahndecke Fahneburgstraße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.6

Ersatz von Baumfällungen im Bezirk schnell realisieren - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.7

Gutes Miteinander von Spaziergängern und Hundehaltern im Grafenberger Wald fördern - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.8

Farbliche Gestaltung des städtischen Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien an der Radeberger Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.9

Verbesserungen Radverkehrsführung Unterführung Morper Straße - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.10

Pumptrack-Anlage auf dem Bolzplatz an der Quadenhof Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.11

Durchfahrt Anliegerstraße Hallesche Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.12

Bau einer Fußgänger-/Fahrradbrücke über die nördliche Düssel zwischen Fröbelstraße und Am Quellenbusch - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.13

Quartiersgarage Heyestraße - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zurückgezogen

5.13.1

Quartiersgarage Heyestraße - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.14

Dernbuschweg - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.15

Einrichtung von E-Ladesäulen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.16

Verbesserung der Situation am Radweg Zamenhofweg/Bertastraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Sportanlage - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.2

Straßenbauarbeiten Metzkauser Straße, Gerresheim - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.3

Landesfördermittel für die Heyestraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.4

Parkplätze Ludenberger Straße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.5

Sanierung der Otto- und Vereinsstraße - Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: vertagt

6.6

Ausbau der Torfbruchstraße zwischen Dreherstraße und Pöhlenweg - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.7

Standorte für E-Ladestationen im Stadtbezirk 7 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.8

Sachstand zur Reparatur des Rotthäuser- /Sauer-Wanderwegs - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Nolten (CDU-Fraktion) -

7

Anfragen

7.1

Standorte für das Stadtbaumkonzept in Gerresheim - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.2

Grünflächen Radeberger Straße / Quellenbusch zum Hochwasserschutz schützen - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Deterding (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7.3

Ampelanlage und Beleuchtungssituation Wiebachweg / Dreherstraße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.4

Sachstand zur Erarbeitung einer Vorgartensatzung Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.)

Ergebnis: vertagt

7.5

Lärmbelästigung durch Sportschießen - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Neunzig (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: beantwortet

7.6

Baumaßnahme im Viertel Heckteichstraße/Höherhofstraße - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Neunzig (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: beantwortet

7.7

Parkraumdruck im Stadtbezirk 7 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

8

Informationsvorlagen

8.1

Parkscheibenregelung/Parkraumbewirtschaftung unter Heyestraße - Informationsvorlage zu den Beschlüssen der BV 7 vom 23.11.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Baumfällungen im Stadtbezirk 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Beseitigung von Erde auf dem Rad-/Fußweg an der Bergischen Landstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.01.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Information der BV 7 über Tagesordnungspunkte des Naturschutzbeirats betreffend Belange des Stadtbezirks 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.01.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
18:58 Uhr

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