Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 13. Dezember 2022 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (64)
Restrukturierung des GMWs: Präsentation der Unternehmensberatung zum Untersuchungsgegenstand
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2021 KIJU
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2021/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2021/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2021 der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Aufsichtsrates der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: vertagen
Jahresabschluss 2021 Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan GMW 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 der Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Notstromaggregat für Radio Wuppertal am Standort Moritzstr. 14
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schließung der Alten- und Altenpflegeeinrichtung "Olipla" in der St.-Anna-Klinik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW), Verringerung des Stammkapitals
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Restrukturierung des GMW: Erweiterung der Beauftragung der Unternehmensberatung – Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Geschäftsjahre 2022 - 2026 der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Gesellschafterversammlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Aufhebungsvereinbarung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Wuppertal und Remscheid zur Übernahme der Verwaltung der Wohnungsbau- und Arbeitgeberdarlehen der Stadt Remscheid durch die Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuausrichtung des Fördermanagements
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstandsbericht Standortverlagerung des Stadtarchivs
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH - Besetzung des Aufsichtsrates und Bestellung der Geschäftsführung der Gesellschaft
Ergebnis: vertagen
Sicherung der Elefantenhaltung im Grünen Zoo Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Grüner Zoo Wuppertal - Förderprogramm CO2-neutrale Energieversorgung –– COZ(W)OO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung von Grundstücken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau des Betriebshofs Giebel 46
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Gewölbe- und Portalflächen am Westkotter Viadukt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung der Rechtsform des NRW Kultursekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Finco-Bericht zum 31.10.2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zusätzlicher Mittelbedarf im Bereich der Portokosten und der Wartungskosten sowie Mehrkosten für das zweite Rechenzentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vierte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das III. Quartal 2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
10. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
16. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.01.2023
Details
- Ende
- 17:40 Uhr
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