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Stadtrat

Donnerstag, 24. September 2015 um 18:30 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt

Tagesordnung (32)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO

3

Bericht des Bürgermeisters

4

Brandschutzbedarfsplan hier: Vorstellung durch den Gutachter

5

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2014

6

Benennung eines stellv. sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme hier: Vertreter der Kath. Kirchengemeinde St. Lambertus im Ausschuss für Bildung und Sport

7

Wahl eines zusätzlichen stellv. sachkundigen Bürgers in den Ausschuss für Bildung und Sport hier: Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 13.09.2015

8

Benennung eines stellv. sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme hier: Vertreter der ISG Altstadt Ochtrup e.V. im Ausschuss für Tourismus, Stadtmarketing und Kultur

9

Benennung (Wechsel) eines sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme hier: Vertreter des Ochtruper Ärzteverbundes im Ausschuss für Soziales

10

5. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Ochtrup vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989

11

1. Änderung der Satzung 'Sportförderrichtlinien der Stadt Ochtrup'

12

Aufstockung der Betreuungsplätze in der offenen Ganztagsschule

13

Umgestaltung der Berg-/Bültstraße hier: Behandlung der Anträge

15

Umgestaltung des Platzbereiches an der Lambertikirche (Teilbereich I) hier: Anträge der CDU-Fraktion und der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup sowie der Stellungnahmen der Öffentlichkeit

16

93. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich zwischen Schützenweg und Feldbach hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung

17

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 'Baugebiet westlich der Straße Am Spieker' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

18

Bebauungsplan Nr. 14 L 'Baugebiet im Bereich Eichendorffallee westlich Steenkamp' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

19

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

20

Anträge und Anfragen

20.1

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 05.08.2015 auf Prüfung einer genossenschaftlichen Breitband-Ausbaulösung für Ochtrup

20.2

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 16.09.2015 auf Verabschiedung einer Resolution zur Einrichtung eines kommunalen Integrationszentrums auf Kreisebene

20.3

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 22.09.2015 zur Schülerbeförderung

21

Verschiedenes

21.1

Förderung selbstgenutztes Wohnungseigentum

21.2

Raumsituation Ratssitzung

21.3

Brückensperrung

21.4

Fracking-Ausschluss im Landesentwicklungsplan NRW

21.5

Ausschreibung Kreisverkehr Nienborger Damm

21.6

Dachsanierung

21.7

Grundstücksanbindung

21.8

Lückenschluss Radweg Pliete / Nienborg

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.11.2015 · 428.7 KB

Gremien

Details

Ende
22:25 Uhr
Adresse
Oster 238

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