Rat der Stadt Neuss
Freitag, 19. Juni 2020 um 16:00 Uhr Stadthalle Neuss
Tagesordnung (66)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Bericht zur Bewältigung der Corona-Krise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jugendhilfeplanung Kindertagesbetreuung hier: Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 2020/2021ff
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Kindertageseinrichtungen: Kibiz und Trägeranteile
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Konzeption "Soziale Hausgemeinschaft Neuss"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Förderung alternativer Wohnformen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neueinrichtung und Fortführung von Gremien des Rates und der Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wahlordnung für den Integrationsausschuss der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Verabschiediung des Integrationskonzeptes der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Verkaufsoffene Sonntage 2020
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Liegenschaften u. Vermessung Neuss Beschluss über eine Erstattung aus dem Gewinnvortrag für Grunderwerbskosten im Zusammenhang mit Infrasturkturmaßnahmen der Stadt Neuss und über die Entlastung der Betrieb
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Bebauungsplan 465 - Am Kreuzfeld: Verkehrliche Erschließung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anpassung der Mensazuschüsse ab dem Schuljahr 2020/2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Kooperationsvereinbarung Kolping-Bildungswerk Schuljahr 2020/2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anpassung der OGS-Budgets zum 01.08.2020
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Gebührenordnung und Satzung der Musikschule
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Maßnahmen der Klimaanpassung und des Klimaschutzes in der Bauleitplanung, insbesondere Bebauungsplan Nr. 495 – Furth-Süd, Further Straße/Josefstraße
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 484 - Augustinusviertel, Ehemaliges St.-Alexius-Krankenhaus- Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ausbau des Straßensystems, der Quartiersplätze und grünen Allee im Bebauungsplan Nr. 484 - Augustinusviertel, Ehemaliges St.-Alexius-Krankenhaus - Planungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 38 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 120/19 - Weckhoven, Otto-Wels-Straße -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbauplanung Jülicher Landstraße
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Botanischer Garten 3. BA, Innenbereich
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verbesserung im Radwegenetz am Konrad-Adenauer-Ring und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Polizeibehörde (Fahrtrichtung Nord)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neuss Pass - Satzungsänderungen, Anpassung Eintrittspreise
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Der Niedergermanische Limes auf dem Weg zum UNESCO-Welterbe - Vorentwurf des Erhaltungs- und Vermittlungskonzeptes -Sachstandsberichte
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbibliothek
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Gebührenordnung der Stadtbibliothek
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 504 - Allerheiligen, Stüttger Feld - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
14. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Elternbeiträge Kita, Kindertagespflege und OGS
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektromobilität im Neusser Stadtgebiet
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Integriertes Klimaschutzkonzept 2035
Ergebnis: verwiesen
Mögliche Verlängerung des Standortstärkungsfonds bis zum 30.09.2020
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Konzept und Strategieentwicklung zur langfristigen Reduzierung der Personalkosten im Zeitrahmen 2020-2030
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Rennbahngelände zum Familienpark weiter entwickeln. Bürgerinitiative nutzen, um Rennbahngelände zu sichern
Ergebnis: verwiesen
Antrag der FDP-Fraktion betr. Hundesteuerbefreiung für Hundebesitzer
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Elternbeiträge für Juni und Juli vollständig übernehmen
Antrag der SPD-Fraktion betr. Eltern von Kosten der Kinderbetreuung entlasten - NRW darf Neuss nicht im Regen stehen lassen
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler Neuss - Go-Neuss betr. Verlängerung des Hubertusweges zum Nixhütter Weg/Aurinstr. (K 17) in Neuss-Reuschenberg
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Berichterstattung zum erneut ausgelegten Planfeststellungverfahren zwecks Erweiterung des Flughafens Düsseldorf
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Einfacher, schneller, preiswerter:
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Resolution der SPD-Fraktion betr. Gestärkt aus der Krise - Neuss braucht die Unterstützung von Land und Kreis!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktion Die LINKE betr. Ehemaliges Gewerbegebiet Derikum - Sicherung der städtischen Planung
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktion Die LINKE betr. Neue "Mieterschutzverordnung" - Schutzmaßnahmen für Neuss erhalten!
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Anfrage von Herrn Stv. Dirk Assmuth betr. Übersterblichkeit: Todesrate Stadt Neuss/ Corona Todesfälle
Ergebnis: abgesetzt
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr. Corona Maßnahmen in Gaststätten von Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr. Digitale Baugenehmigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Stv. Weinert betr. Muezzinruf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kaumanns betr.: Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kaumanns betr.: WiFi4EU - Wo sind die neuen WLAN-Hotspots?
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand mittelfristiges Haushaltsausgleichskonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht von Frau Stv. Kilb über ihre Tätigkeit als Seniorenbeauftragte zum Ende der Wahlperiode des Rates der Stadt Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht von Herrn s.B. Fischer über seine Tätigkeit als Beauftragter für Menschen mit Behinderungen zum Ebd
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Flughafen Düsseldorf GmbH auf Erteilung eines Planfeststellungsbeschlusses sowie auf Änderung der Betriebsregelung - nochmalige Beteiligung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung Rennbahnpark - Informationen aus der Neuss Marketing GmbH & Co. KG
Bewirtschaftung des Stellenplans 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Ausbildungszentrum Firma Schmolz + Bickenbach
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffnung von städtischen Sporthallen, Schwimmbädern und Sportanlagen in den Sommerferien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.06.2020
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
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