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Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 02. Juli 2012 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen - Ratssaal

Tagesordnung (50)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

2

Fragestunde (nur Rat)

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

4

Fraktionsanträge

4.1

Pilotprojekt anonymisierte Bewerbungen bei der Stadt und ihren Töchtern

Ergebnis: vertagen

4.2

Bildung statt Betreuungsgeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.1

Änderungsantrag zu VO/0422/12 "Bildung statt Betreuungsgeld"

Ergebnis: abgelehnt

4.3

Klimaschutz in der Grundstückswirtschaft

Ergebnis: abgelehnt

4.4

Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) beantragt die Entscheidung des Rates über die Sanierung oder den Neubau der Uni-Halle

Ergebnis: für erledigt erklärt

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

5.1

Einrichtung von bilingualen Zweigen an Wuppertaler Schulen

Ergebnis: abgesetzt

6

Ortsrecht

6.1

Gestaltungssatzung Döppersberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Übergangseinrichtungen der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2012 bis 30.06.2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Änderung der verkaufsoffenen Sonntage im Stadtbezirk Vohwinkel

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

7

Haushaltsangelegenheiten

7.1

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Jahresabschluss 2011 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö AöR)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Planverfahren

9.1

Abweichungssatzung Kuckelsberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Bebauungsplan Nr. 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Bebauungsplan 1168 - Borner Schule -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Bebauungsplan 1146 - Hohenstaufenstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1149 V - Rheinische Str. / Linderhauser Str. -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Bebauungsplan Nr. 1152 - Rather Straße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7

Bebauungsplan Nr. 1069 - Bredde / Berliner Straße - und Nr. 1155 - Berliner Straße / Bredde -

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

9.8

Bebauungsplan Nr. 1180 - Jesinghauser Str./ Clausewitzstr.-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

10.1

Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung Carl - Schurz - Str. 21 durch Ausbau des Erdgeschosses um

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Aufgabe des Schenkendorff-Sportplatzes in Heckinghausen, Lortzingstr. 48

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2013/Katalogentwurf 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Konzept zur städtebaulichen Steuerung von Spielhallen und Wettbüros in der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.4

Abgesetzt.

11.5

Zukunftspark Grüne Meile Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6

Bericht zur Chancengleichheit bei der Stadtverwaltung Wuppertal (Frauenförderplan)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.7

Mitgliedschaft in der kommunalen Einkaufsgenossenschaft des Deutschen Städtetages

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.8

Kommunale Präventionsketten: Teilnahme der Stadt am Modellvorhaben "Kein Kind zurücklassen - Kommunen in NRW beugen vor"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Gremienbesetzung / Benennungen

12.1

Neubestellung des Beirats bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel

Ergebnis: geändert beschlossen

12.2

Nachwahl eines Mitglieds und eines Vertreters für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: geändert beschlossen

12.4

Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: geändert beschlossen

12.5

Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der WSW mobil GmbH

Ergebnis: geändert beschlossen

12.6

Umbesetzung im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.8

Bestellung eines Mitgliedes für den Beirat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.9

Gremienbesetzung/ Benennung

Ergebnis: geändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2012

Details

Ende
17:46 Uhr

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