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Bezirksvertretung 4

Mittwoch, 16. November 2022 um 15:00 Uhr Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf

Tagesordnung (37)

1

Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/006/2022 vom 28.09.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Raumwerk D - Ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Zukunft Düsseldorfs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Bayerstraße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Berzeliusstraße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt")

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

8

Diesterwegstraße – Maßnahmen zur Schulwegsicherung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Flächennutzungsplanänderung Nr. 208 - Hansaallee / Schwalmstraße

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

10

Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 04/028 - Hansaallee/Schwalmstraße

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

11

Bauvoranfrage, Willstätter Straße 25 - Neubau Gewerbe-Campus

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

12

Sanierungskonzept für den Simon-Gatzweiler-Platz, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Leerstand im Hochhaus am Heerdter Krankenkaus - was nun?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Naturerfahrungsraum Oberlöricker Straße, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Brückengeländer auf der Oberkasseler Brücke, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Energetische Einsparmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk 4, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Rückbau der Interimsabfahrt von der B7 Richtung Rheinkniebrücke fahrend zur Düsseldorfer Straße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

18

Flutlichtanlage für das Jugendspielfeld vom CfR Links, Anfrage der SPD-Fraktion

19

(K)ein Bürgersaal im Hallenbad an der Pariser Straße?, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Baumfällung einer gesunden Buche am Hintergelände "Leostraße 98", Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel

21

Nutria / Biberratte eine Gefahr für den Heerdter Deich?, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Stadtbahnstrecke U81/2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord – Handweiser vs. Brückenbaumaßnahmen im Zuge der A52/B7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Trinkwasserspender für alle Schulen im linksrheinischen Düsseldorf, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Zusagen einhalten, den Weg durch den Heerdterhof-Garten sofort öffnen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

26

Freigabe einer Einbahnstraße für entgegengesetzten Radverkehr, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Projekt Luegallee 2023 ergänzen!, Antrag des Bezirksvertreters Alexander Schmitt

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

28

Fahrradstellplätze Tannhäuserstraße Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Sicherheit am linksrheinischen Rheinufer erhöhen - Badeunfälle im Rhein vermeiden!

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Nachhaltig die Parkraumqualität durch Quartiersgarage verbessern!

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Ausweichparkplätze im Stadtbezirk 4 dringend gesucht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Grüne Welle für die Fahrradhauptstadt linksrheinisch, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

34

Vorbereitung zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Betreuung in Grundschulen ab 2026, Anfrage des Bezirksvertreters Markus Loh

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35

Wann wird der Untere Deichradweg endlich saniert?, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Trinkbrunnen auf dem Nikolaus-Knopp-Platz installieren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Gestaltungsbeleuchtung am Heerdter Dreieck ausschalten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.11.2022

Details

Ende
18:01 Uhr

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