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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 17. September 2019 um 16:06 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal
Tagesordnung (52)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2018 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Änderung der Betriebssatzung APH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleiterin
Ergebnis: ungeändert beschlossen
AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Neuverträge EKOCity 2024-2033
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützige Wohnungbaugesellschaft (GWG) zum 30.06.2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand Bundesbahndirektion
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Entwicklung des Umlagesatzes des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) im HH 2020/2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wohnbaugrundstücke Holthauser Str.
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Vorstellung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung im Team 104.11 „Verkehrslenkung und Ausnahmegenehmigungen“
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Abriss Bergische Sonne - Beauftragung NRW Urban und weitere Architekten-, Ingenieur-, Sachverständigen- und Bauleistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklung des Stadion Zoo: Ausschreibung des städtischen Grundstückes Boettingerweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Carnaper Platz - Bewirtschaftung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) in ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Elberfeld sowie Beschluss für Teilmaßnahmen der Gebietsförderkulisse Innenstadt Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gehwegherstellung Langobardenstraße/ Zugang NBT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktualisierung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) - Innenstadt Barmen sowie Beschluss für Teilmaßnahmen der Gebietsförderkulisse Aktive Stadt- und Ortsteilzentren: Innenstadt Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Sport- und Turnhalle (vier Halleneinheiten) auf dem städtischen Grundstück Nevigeser Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau der Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Str. 55 / Planung von zwei Rettungswachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Digitalisierung von Versorgungsamtsakten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt - Vorberatung nicht abgeschlossen: Fortschreibung der Raum- und Gebäudeplanung der Stadtverwaltung
Ergebnis: abgesetzt
Beschlussempfehlung zum Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW - Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gebühren für Außengastronomie senken!
Ergebnis: geändert beschlossen
Annahme einer Schenkung von Kunstwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Finco-Berichte zum 30.06. sowie zum 31.07.2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Finco-Bericht zum 31.08.2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.06.2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht zur Beschlussfassung der BV Langerfeld-Beyenburg zum Haushalt 2020/2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht zur Beschlussfassung der BV Barmen zum Haushalt 2020/2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes bei der Stadt Wuppertal / Gendergerechte Haushaltsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht auf Spielplätzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht und Unterhaltung von Spielgeräten auf Schulhofflächen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer überplanmäßigen Ermächtigung für die Überprüfung und Sanierung von Brunnen und Denkmälern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Futtermauern in der Bramdelle (Nordbahntrasse) - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln zur Schlussabrechnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung der Betriebsleitung des WAW für das Jahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.10.2019
Details
- Ende
- 17:51 Uhr
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