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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 09. Dezember 2025 um 16:01 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (20)

1

Wegenutzungs- und Leitungsrechte Dritter im Stadtgebiet Castrop-Rauxel

Nicht-öffentlich
1

Ernennung eines Schriftführers sowie Stellvertreters für den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Castrop-Rauxel

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
2

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
3

Satzung zur Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer in Castrop-Rauxel ab dem 01.01.2026

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
5

Finanzielle Beteiligungsmöglichkeiten der Stadt Castrop-Rauxel an Erneuerbare-Energien-Anlagen (EE-Anlagen) gemäß § 6 Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2023) in Verbindung mit § 10 Bürgerenergiegesetz NRW

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

mehrheitlich angenommen
5.1

Ergänzungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 09.12.2025 zur Vorlage 2025/162_Beteiligungsmöglichkeiten erneuerbare Energien

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

mehrheitlich abgelehnt
6

Zusammenführung der FORUM Castrop-Rauxel Betriebsgesellschaft mbH und der Wirtschaft & Marketing Castrop-Rauxel GmbH

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
7

Neubildung der Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
8

Neubildung des Genossenschaftsrates der Emschergenossenschaft

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
9

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Entwicklungsgesellschaft Castrop-Rauxel GmbH

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
10

Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2025 des EUV für den Teilbetrieb IX - Straßeninfrastruktur und Sportplatzunterhaltung / Öffentliches Grün / Friedhofswesen

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
11

Neuwahl der stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsrates der Eventforum Castrop-Rauxel Betriebsgesellschaft mbH

12

Satzung über die Vergabe von Aufträgen unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabesatzung im Unterschwellenbereich)

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
13

Konzept Stadtjubiläum 2026

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

mehrheitlich angenommen
14

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung des finanziellen Ausgleichs gemäß Gesetz zur Regelung des Belastungsausgleichs zum Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (Belastungsausgleichsgesetz G9 - BAG-G9) nach § 83 GO bei der Position "Abgang Zuwendung Land - Einzelmaßnahme" zur späteren Verwendung

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
15

Anfragen der Ratsmitglieder

16

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.01.2026 · 277.6 KB

Details

Ende
16:16 Uhr

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