Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Donnerstag, 28. November 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (16)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 19.09.2019
Zwischenbericht über die Entwicklung der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein gemäß § 14 der Betriebssatzung
Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 17.12.2014; hier: 5. Nachtragssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006; hier: 12. Nachtragssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 11.12.2013; hier: 3. Nachtragssatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratung des Wirtschaftsplans der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2020; hier: Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen und Anfragen
Spende an die Emmericher Tafel; hier: Mitteilung von Herrn Antoni
Ausschreibung der Abfallentsorgung; hier: Anfrage von Mitglied Bartels
Anpflanzung neuer Bäume; hier: Anfrage von Mitglied Kaiser
Belegungsfristen auf den Friedhöfen; hier: Anfrage von Mitglied Weicht
Folgekosten für die Anpflanzung neuer Bäume; hier: Anfrage von Mitglied Büscher
Gefährliche Hecke an der alten Feuerwehr Dederichstraße; hier: Anfrage von Mitglied Schaffeld
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.11.2019
Details
- Ende
- 18:15 Uhr
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