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Hauptausschuss

Mittwoch, 27. Juni 2018 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei

Tagesordnung (37)

1

Niederschrift über die 28. Sitzung des Hauptausschusses am 09.05.2018 -öffentlicher Teil- Siehe Anlage

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

Jahresabschluss der Stadtsparkasse MG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Entlastung Sparkassenorgane

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Betriebsleistung der BVR Busverkehr Rheinland GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Anbpassung Geseellschaftsvertrag NEW m&a Mg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Anpassung der Satzung der NEW AG

Ergebnis: An den Rat verwiesen

7

Unterjährige Anpassung HSP

Ergebnis: An den Rat verwiesen

7.1

Vorlage 3183/IX - Unterjährige Anpassung des Haushaltssanierungsplanes

Ergebnis: An den Rat verwiesen

7.2

Unterjährige Anpassung des Haushaltssanierungsplanes – Vorlagen-Nr.: 3183/IX

Ergebnis: An den Rat verwiesen

8

Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Ordnungsbehördliche Verordnung Offenhalten Verkaufsstellen Stadtschützenfest

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

OGS im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Kommunale Schulsozialarbeit

Ergebnis: An den Rat verwiesen

11.1

Fortführung Projekt Kom. Schulsozialarbeit

Ergebnis: An den Rat verwiesen

12

Jahresabschluss 2017 der Gebäudereinigung der Stadt Mönchengladbach (GSM) und Verwendung des Jahresü

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Jahresbericht zur Abwasserbeseitigung 2017

Ergebnis: Kenntnisnahme

14

Einundfünfzigster Nachtrag zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Erste Verlängerung Veränderungssperre Europaplatz

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Erste Verlängerung Veränderungssperre Venner Straße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Bebauungsplan Nr. 773/S "An den Fichten" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Bebauungsplan Nr. 780/O ("Friesenstraße"), § 13a BauGB, Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Bebauungsplan Nr. 783/O, § 13a BauGB, ("Bönninghausenstraße") - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

20

Instandsetzung von Straßenbrücken

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

21

Berichtsvorlage zur Umsetzung der Stadtentwicklungsstrategie mg+ Wachsende Stadt

Ergebnis: Kenntnisnahme

22

Pflege-Detektive; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 03.05.2018

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

23

Kultursensible Pflege in Mönchengladbach; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 03.05.2018

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

24

Erweiterung der Angebote des Gesundheitsamtes; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 03.05.2018

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

25

Bericht Stadtklima; hier: Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.05.2018

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

26

Mehr „Wildniswald“ für Mönchengladbach; hier: Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.05.2018

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

27

Nachnutzung ehemaliges Polizeipräsidium Mönchengladbach; hier: gemeinsamer Fraktionsantrag CDU/SPD vom 12.06.2018

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

28

Umsetzung des Tarifergebnisses im ÖffentlichenDienst (TVöD) für die Beschäftigten aller Städtischen

Ergebnis: An den Rat verwiesen

29

Personalstruktur der Stadtverwaltung Mönchengladbach

Ergebnis: Ohne Abstimmung

30

Anfragen und Mitteilungen

30.1

Mitteilung Stadtkämmer Heck

30.2

Anfrage Ratsfrau Brombeis, Bündnis 90/Die Grünen

30.3

Anfrage Ratsherr Schultz, DIE LINKE

30.4

Anfrage Ratsfrau Finger, FDP

Details

Ende
21:05 Uhr

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