Rat
Donnerstag, 23. Februar 2023 um 16:15 Uhr Alte Tuchfabrik, Wohnraum
Tagesordnung (28)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 13.12.2022
Einführung neuer Ratsmitglieder
Bericht aus Beteiligungen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 13.12.2022
Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 22.12.2022
Kindertageseinrichtungen hier: Neubau Jülicher Ring
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Kindertageseinrichtungen hier: Neubau Jülicher Ring
Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 42 dagegen, 0 Enthaltungen > damit abgelehnt
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates
Anfragen/Mitteilungen
Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
Neue Mitglieder im Ausschuss für Generationen und Soziales und im Schulausschuss
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Fraktionsanträge
Antrag zur Neubesetzung der Ausschüsse hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 06.02.2023
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Einbringung des Haushaltsentwurfs 2023
Verwaltungsvorlagen
Entsendung von städtischen Vertretern/-innen in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen
Mitgliedschaft Netzwerk Innenstadt NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht aus Beteiligungen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Aufhebung einer Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Festlegung der Standorte sowie der maximalen Anzahl je Standort an Altkleidercontainern im Gebiet der Stadt Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Bereich der Stadt Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
36. FNP Änderung OT Euskirchen (Kita Jülicher Ring) Hier: Beitrittsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Anfragen/Mitteilungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.02.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:42 Uhr
- Adresse
- Josef-Ruhr-Straße 30
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz