Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (26)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 1.1

   Verpflichtung von Hinzugewählten

3. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 22.06.2022

4. 3

   Empfehlungen an den Rat

5. 3.1

   Satzung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der Stadt Osnabrück (Bewohnerparkausweisgebührensatzung - BewosGS)

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1263
6. 3.2

   Haushalt 2023 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Bürger und Ordnung

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1281
7. 3.3

   Haushalt 2023 - Einbringung des Teilhaushalts für die Feuerwehr

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1322
8. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

9. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 7

    Mitteilungen und Anfragen

12. 7.1

    Budgetbericht des Fachbereichs Bürger und Ordnung zum 31.08.2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1282
13. 7.2

    Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.08.2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1289
14. 7.3

    Vorbereitung Lage "Stromausfall"

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1109
15. 7.4

    Corona-Schnelltest für Kindertagesbetreuung und Feuerwehr im Zeitraum 01.08. bis 31.12.2022

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1072
16. 7.5

    Entgeltevereinbarung für den Rettungsdienst 2021

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1197
17. 7.6

    Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück vom 07.11.2000 über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in der Stadt Osnabrück zugelassenen Taxen (4. Änderungsverordnung)

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1126
18. 7.7

    Bericht zum Status des Aufbaus und der Inbetriebnahme eines Sirenenwarnnetzes

19. 7.8

    Bericht zur Vorbereitung der Teilnahme am Warntag 8.12.2022

20. 7.9

    Verdienstausfall für Selbständige in Coronazeiten / Anfrage BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0841
21. 7.9.1

    Verdienstausfall für Selbständige in Coronazeiten - Beantwortung der Anfrage BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0841-01
22. 7.10

    mündliche Mitteilungen der Verwaltung

23. 7.10.1

    Müllvermeidung durch Mehrwegbehältnisse bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum

24. 7.11

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

25. 7.11.1

    Straßenreinigung in der Innenstadt

26. 7.11.2

    Aktuelle Situation am Gebäude "Galeria Kaufhof"