Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 23. Februar 2021 um 16:08 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (91)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2019 KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebentrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 APH Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht 2018 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der Windpark Kahlenberg III GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der BinnenWind Windpark Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss 2019 der Regiobahn GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan 2021 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2021 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 der Neue Effizienz GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Neue Struktur der Monitoringberichte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2020 bis 2022 der APH Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dritte Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: geändert beschlossen
Neustart des Verfahrens zur Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung der Vertreter*innen in der Gesellschafterversammlung der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichsfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht zur Finanzierung neuer Schnellbuslinien im VRR
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Digitalisierungsmaßnahmen Historischen Stadthalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Organisations- und Personalbericht 2020
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Geplante SAP S/4-Umstellung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Auswirkungen der Corona Pandemie auf die Steuereinnahmen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zentraler Eingangsbereich im Rathaus-Altbau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürger-Zentrum Barmen barrierefrei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau des Gebäudes Bergbahn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abbau von Rückständen nach der Corona-Pandemie im Einwohnermeldeamt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Onlinezugangsgesetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5GreenZoo – Wuppertal (Förderwettbewerb 5G.NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung am Projektaufruf "Modellprojekte Smart Cities" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuvergabe der Strom- und Gaskonzessionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass der Elternbeitragserhebungen für den Monat Januar 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt: Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums
Ergebnis: abgesetzt
Bundesförderprojekt Museum Industriekultur Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Dornap
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots: Standortuntersuchung (Standortanaylse und Standortvergleich
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots: Standortentscheidung zum Bau der 7. Gesamtschule (Erneuerung der Grundsatzentscheidung)
Ergebnis: geändert beschlossen
Ankauf der Grundstücke Bockmühle 12 und 18 als Standort für die 7. Gesamtschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sozialer Zusammenhalt (vormals Soziale Stadt) Oberbarmen / Wichlinghausen II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sozialer Zusammenhalt (vormals Soziale Stadt) Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung der zentralen Fußgängerzone Werth, Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pumptrack-Anlage an der Nordbahntrasse – Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/Wichlinghausen II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Pfälzer Steg und Aufwertung – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außenanlage Stadtteilzentrum – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Maßnahme Gustav-Müller-Anlage - Soziale Stadt / Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsame Umsetzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Elberfeld und der Fernwärmestrategie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Westring - Herstellung einer neuen Fahrbahndecke und Anlegen einer Radverkehrsanlage
Ergebnis: geändert beschlossen
Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Smart Tec Campus Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
3. Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stand der Investition- und Kassenkrediten zum 31.12.2020
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
10. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrkosten bei Investitionsvorhaben des Gebäudemanagements
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Bericht zum Prüfauftrag der SPD-Ratsfraktion: Abwasserentsorgung über den "rollenden Kanal" in weiteren Kläranlagen möglich?
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung der Betriebsleitung des WAW für das Jahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.03.2021
Details
- Ende
- 17:51 Uhr
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