Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (15)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 21.03.2023

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1902
5. 3.1.1

   Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 3.1

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/1902-01
6. 3.2

   Neue Entgeltordnung MQ4 Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1927
7. 3.3

   Aktualisierung der Verfahrensrichtlinie der Stadt Osnabrück für die Gewährung von Zuwendungen an Dritte

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1954
8. 3.4

   Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen für das Jahr 2023

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1982
9. 3.5

   Sanierung des Stadtteiltreffs Haste

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1944
10. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

11. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 7

    Mitteilungen und Anfragen

14. 7.1

    Genehmigung der Haushaltssatzung für den Haushalt 2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1980
15. 7.2

    Protokoll des Finanzausschusses zur Sitzung 21.03.2023 - Ergänzende Erläuterungen zu TOP 7.1

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2038